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Tagesordnung - 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Stephan Langer
0364/2014/09  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Entlassung von Herrn Martin Bank aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
0354/2014/09  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Andreas Neuse zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
0338/2014/09  
Ö 9  
Ernennung von Herrn Karsten Isler zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
0339/2014/09  
Ö 10  
Ernennung von Herrn Karsten Gurkasch zum Ortsbrandmeister der OFW Wassel
0350/2014/09  
Ö 11  
Prüfung des Standortes des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Haimar
Enthält Anlagen
0353/2014/09  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 356 "Raiffeisen", im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0340/2014/09  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 410 "Klein Bolzum II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 3. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0341/2014/09  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 502 "Camp Hohenfels" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0342/2014/09  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 936 "Glenzburg Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0343/2014/09  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 725 "Kälberanger" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0344/2014/09  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Teichwiese/Ringenwiese" in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar der Stadt Sehnde hier:- Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0226/2013/09  
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 10.06.2013    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 11.06.2013    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 18.06.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 26.06.2013    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 21.01.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Do, 23.01.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.03.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.04.2014    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die nachfolgenden Beschlüsse:

 

1.  Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

Erdgas Münster

- Schreiben vom 10.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Nowega GmbH

-Schreiben vom 18.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Unterhaltungsverband „Untere Fuhse“

-Schreiben vom 12.07.2013-

 

Beschluss

Keine Berührungspunkte. Der Billerbach liegt außerhalb des Geltungsbereiches.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

NABU Hannover-Sehnde

-Schreiben vom 15.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Jägerschaft Burgdorf

-Schreiben vom 18.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird nicht gefolgt, da das Jagdrecht nicht durch die Satzung betroffen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-Schreiben vom 24.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Niedersächsische Landesforsten / Forstamt Fuhrberg

-Schreiben vom 30.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt. Der Passus „Forstliche Belange“ wird aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN)

-Schreiben vom 29.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Region Hannover Fachbereich Umwelt

-Schreiben vom 01.08.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt. Im Satzungstext werden die südlichen Flächen mit erwähnt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Avacon AG

-Schreiben vom 05.08.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Bürger/in :

Harald Muhrl, Lehrte

-Schreiben vom 22.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Teichwiese/Ringenwiese“ in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar.

Ö 18  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2o15
0346/2014/09  
Ö 19  
Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0356/2014/09  
Ö 20  
Erweiterung der Betreuungszeiten in einigen städtischen Kindertagesstätten zum 01.08.2014
0359/2014/09  
Ö 21  
Weitere Planung Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
0360/2014/09  
Ö 22  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
0361/2014/09  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)