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Tagesordnung - 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Stephan Langer
0364/2014/09  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Entlassung von Herrn Martin Bank aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
0354/2014/09  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Andreas Neuse zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
0338/2014/09  
Ö 9  
Ernennung von Herrn Karsten Isler zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
0339/2014/09  
Ö 10  
Ernennung von Herrn Karsten Gurkasch zum Ortsbrandmeister der OFW Wassel
0350/2014/09  
Ö 11  
Prüfung des Standortes des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Haimar
Enthält Anlagen
0353/2014/09  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 356 "Raiffeisen", im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0340/2014/09  
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 17.03.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.03.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.04.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen:

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 13.08.2013

 

Beschluss:

Die Hinweise sind berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

TÖB:   Nds. Landesamt für Denkmalpflege

- Schreiben vom: 01.08.2013

 

Beschluss:

Die Hinweise sind berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

TÖB:   Region Hannover

- Schreiben vom: 19.08.2013

 

Beschluss:

Die Hinweise sind bzw. werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

TÖB: Landesamt für Geoinformation u. Landentwicklung (LGLN)/ Regionaldirektion Hannover

- Schreiben vom: 16.08.2013

 

Beschluss:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

TÖB: Deutsche Bahn AG

- Schreiben vom 15.08.2011

 

Beschluss:

Die Hinweise werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

TÖB: Region Hannover

- Schreiben vom 24.08.2011

 

Beschluss:

Die Hinweise werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

2. Aufhebungsbeschluss:

Der Bebauungsplans Nr. 324Gewerbegebiet - Nord“ wird im Bereich der Überplanung durch den Bebauungsplan Nr. 356Raiffeisen“ aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis.

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

3. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 des Baugesetzbuches und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 356Raiffeisen als Satzung und die vorgelegte Begründung dazu.

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 410 "Klein Bolzum II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 3. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0341/2014/09  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 502 "Camp Hohenfels" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0342/2014/09  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 936 "Glenzburg Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0343/2014/09  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 725 "Kälberanger" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0344/2014/09  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Teichwiese/Ringenwiese" in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar der Stadt Sehnde hier:- Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0226/2013/09  
Ö 18  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2o15
0346/2014/09  
Ö 19  
Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0356/2014/09  
Ö 20  
Erweiterung der Betreuungszeiten in einigen städtischen Kindertagesstätten zum 01.08.2014
0359/2014/09  
Ö 21  
Weitere Planung Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
0360/2014/09  
Ö 22  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
0361/2014/09  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)