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Tagesordnung - 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: 17. Sitzung Rat der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Stephan Langer
0364/2014/09  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Entlassung von Herrn Martin Bank aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
0354/2014/09  
Ö 8  
Ernennung von Herrn Andreas Neuse zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
0338/2014/09  
Ö 9  
Ernennung von Herrn Karsten Isler zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
0339/2014/09  
Ö 10  
Ernennung von Herrn Karsten Gurkasch zum Ortsbrandmeister der OFW Wassel
0350/2014/09  
Ö 11  
Prüfung des Standortes des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Haimar
Enthält Anlagen
0353/2014/09  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 356 "Raiffeisen", im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0340/2014/09  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 410 "Klein Bolzum II" mit Örtlichen Bauvorschriften, 3. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0341/2014/09  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 502 "Camp Hohenfels" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0342/2014/09  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 936 "Glenzburg Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung, im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0343/2014/09  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 725 "Kälberanger" mit Örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0344/2014/09  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Teichwiese/Ringenwiese" in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar der Stadt Sehnde hier:- Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0226/2013/09  
Ö 18  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2o15
0346/2014/09  
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 26.03.2014    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.04.2014    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 Der Rat beschließt, dass der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 sowie               die Finanzplanung und der Investitionsplan für die Jahre 2016 bis 2018               entsprechend der finanziellen Rahmendaten dieser Drucksache aufzustellen               ist. Insbesondere handelt es sich dabei um folgende Punkte:

 

 - Grundlage des Eckwertebeschlusses ist die Finanzplanung für 2015 des

Haushaltsplanes 2014. Der ausgewiesene Fehlbetrag ist nicht zu
überschreiten.

 

 - Es werden nur die Investitionen veranschlagt, die bereits im

  Investitionsplan für das Jahr 2015 vorgesehen sind.

 

 - Die Übertragung von Haushaltsresten in das Folgejahr und die Bildung

  von Rückstellungen für beispielsweise Bauunterhaltungsmaßnahmen

  sind soweit wie möglich zu vermeiden.

 

 - Die Ansätze der verbrauchsabhängigen Abgaben sind auf ihre Höhe hin

  zu überprüfen.

 

- Insgesamt soll der ausgewiesene Fehlbetrag des Finanzhaushaltes 2015 nicht überschritten werden.

 

-  Ein Haushaltsausgleich ohne Kreditaufnahme ist auch für die Folgejahre anzustreben.

Ö 19  
Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0356/2014/09  
Ö 20  
Erweiterung der Betreuungszeiten in einigen städtischen Kindertagesstätten zum 01.08.2014
0359/2014/09  
Ö 21  
Weitere Planung Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
0360/2014/09  
Ö 22  
Beitritt der Stadt Hildesheim und der Gemeinde Hohenhameln zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
0361/2014/09  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)