Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018 hier: Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2019/0478  
Ö 4  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2019/0479  
Ö 5  
Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0480  
Ö 6  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verwendung der KIP 2-Mittel für die Schulinfrastruktur
2019/0465  
Ö 7  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung von Abbiegeassistenten für die Lastkraftwagen des Baubetriebshofes sowie für verschiedene Feuerwehrfahrzeuge
2019/0484  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die

    Beschlüsse zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu c) zu fassen:

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

  1. Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet.
  2. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse wie folgt zu fassen:

 

  1. Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet.
  2. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimme/n

 

0 Nein-Stimme/n

 

0 Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

Alle 25 städtischen Fahrzeuge (21 Feuerwehrfahrzeuge und 4 Fahrzeuge des Baubetriebshofes) über 3,5 t werden mit einem Abbiegeassistenzsystem nachgerüstet.

 

Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 87.500,00 € erfolgt im Zuge der Gesamtdeckung in der Jahresrechnung 2019 aus der aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der Vorjahre gebildeten Rücklage, soweit nicht im laufenden Haushaltsjahr 2019 eine Deckung aus Mehrerträgen oder Minderaufwendungen erfolgen kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2019/0469  
Ö 9  
Veranschlagung von "Aktivierungsfähigen Eigenleistungen" bei Baumaßnahmen entsprechend der Vorgaben der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung
2019/0481  
Ö 10  
Klärung der Zuständigkeiten des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)