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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020  

Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 4
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 werden zusammen mit dem Ortsrat Ilten beraten.
2019/0593 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Produkt 57101 Stadtmarketing

Herr Kraft erläutert den Haushaltsansatz 2020 zum Produkt 57101 Stadtmarketing. Nach Beratung wird der Antrag gestellt, die 10.000,00 € im Haushalt für Investitionen nach dem Masterplan „Ortskern“ zu streichen.

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Produkt 57301 Baubetriebshof

Herr Kraft erläutert den Haushaltsansatz 2020 zum Produkt 57301 Baubetriebshof.

Nach Beratung fasst der Fachauschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss:

Der Fachauschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die Beschaffung des Kippers mit einem Sperrvermerk zu versehen. Zunächst soll der Nachweis der Notwendigkeit erbracht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Produkt 54500 Straßenbeleuchtung

Aus der Beratung wird der Antrag gestellt den Ansatz für die Straßenbeleuchtung um 20.000,00 € auf nun insgesamt 103.000,00 € zu erhöhen.

 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt stimmt der Erhöhung des Ansatzes auf insgesamt 103.000,00 € zu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Fachausschuss spricht sich dafür aus, ein Gesamtkonzept zur Beleuchtung im Fachausschuss vorzustellen.

 

 

Produkt 54100 Gemeindestraßen

In der letzten Sitzung wurde der Ansatz für die Straßenunterhaltung um 28.000,00 € erhöht, damit die Sanierung der Rampe zur Brücke über den Mittellandkanal in Rethmar erfolgen kann. Um die Wünsche der Ortsräte erfüllen zu könnnen, wird der Antrag gestellt den Ansatz für die Straßenunterhaltung auf nun insgesamt 400.000,00 € zu erhöhen.

 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt stimmt der Erhöhung des Ansatzes auf insgesamt 400.000,00 € zu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 


Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing,

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 7

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 7 mit den genannten Änderungen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en