Herr Wissmann trägt die unter „Nachträgliche  Empfehlungen“ gekennzeichneten Veränderungsvorschläge vor. Diese sind dem Protokoll, fortlaufend aus den ersten beiden Sitzungen, als Anlage 2 beigefügt. 

Die Gruppe SPD/ Grüne beantragt, dass eine Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung des Ortsratsbudgets in 2017 gebildet wird.

Abstimmungsergebnis:

Fragen und Anträge zum Haushalt 2017.

Herr Kruse und Herr Hoffmann stellen den Antrag, dass der Ratssaal         3700 €

mit vier zusätzlichen Mikrofonen ausgestattet wird.

Herr Schuchardt ist ab diesem Punkt anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Zu Teilhaushalt 4:

Wie setzen sich die 26.000 € nach § 5NFVG (NDS. Finanzverteilungsgesetz) zusammen ?

-           

-          Wird in der nächsten Sitzung beantwortet

Zu Teilhaushalt 7:

Bei den Investitionsnummern

INV11.528 DE Bilm, Am Denkmal

INV13.503 DE Bilm, Mühlenstraße

INV13.506 DE Ilten, Am Nordende

sollen VE s in 2017 und bei der

INV13.504 DE Ilten, Rudolf-Wahrendorff-Straße

soll eine VE in 2018 eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Ansatz bei den öffentl. rechtlichen Entgelten bei dem Produkt 12203 Untere Straßenverkehrsbehörde (S. 231) ist zu konservativ geschätzt.

Wird geklärt und in der nächsten Sitzung mitgeteilt.

Herr Wissmann stellt an Hand einer Power-Point-Präsentation den Teilhaushalt 9 vor.

-          Die Gewinnausschüttung der Infrastruktur in 2016 muss geprüft werden. Es wurde wahrscheinlich keine gezahlt. Die Power-Point-Präsentation ist anzupassen.

Die Power-Point-Präsentation wird den Ausschussmitgliedern per Mail zugesandt.