Herr Kraft leitet ins Thema ein. Zunächst werden die Haushaltsstellen der Gebäudewirtschaft von Herrn Jaron erläutert.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt zu den Haushaltstellen der Gebäudewirtschaft folgende Beschlüsse:

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung

Zurückstellung der 75.000,00 €, da erst die Zukunft des Feuerwehrgerätehauses im Borsigring über ein Konzept geklärt werden soll

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:

Planungskosten 2017   50.000,00 €

Bauwerk  2018  800.000,00 €

Bauwerk  2019  800.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zum Neubau Turnhalle (Ersatz für ehemalige TH - Waldstraße):

Planung, Grundstücksankauf    2017 2.000.000,00 €

Bauwerk                        2018 3.000.000,00 €

Bauwerk                        2019 3.500.000,00 €

Bauwerk                        2020 3.000.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV 

Anschaffung eines Werkstattwagens für einen neu einzustellenden Hausmeister (Springkraft)

Nur bei Einrichtung und Besetzung einer neuen Hausmeisterstelle.

Einstellung von     25.000,00 €.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

Allgemeine Bewirtschaftung (Reinigung) 

- ehem. Bundessortenamt (BSA) - Reinigungskosten

durch Teilbelegung und Asylsuchende

Einstellung von zusätzlich    10.000,00 €

- Container Hort Höver (zusätzliche Reinigungskosten)

Einstellung von zusätzlich      5.900,00 €

- Lehrschwimmbecken in Höver 

vorbehaltlich einer neuen Vereinbarung mit dem Verein

Einstellung von zusätzlich      5.700,00 €

Abstimmungsergebnis:

Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.

INV16.713  Buswartehalle in Wirringen

Entfällt, da bereits hergestellt.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt diesen Haushaltstellen folgende Beschlüsse:

Beschluss zu:

12203  Untere Verkehrsbehörde

Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes zur Verkehrsüberwachung (über eigenes Personal) in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV12.043  Spielplätze

Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen  - Ansatz 2017 um 50.000,00 € auf 100.000,00 € erhöhen

Einstellung von zusätzlich    50.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV15.048  Outdoor Fitnessgeräte

Prüfung der Nutzung der Outdoor-Fitnessgeräte hinsichtlich der Nutzung; werden die Outdoor-Fitnessgeräte nicht/kaum genutzt, die 15.000,00 €  für Spielgeräte auf Spielplätzen ausgeben

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

INV11.523  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   396.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser)  198.000,00 €

(Anteil Stadt   198.000,00 €)

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

INV11.524  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Hindenburgstraße/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   583.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  395.000,00 €

(Anteil Stadt   188.000,00 €)

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

INV11.523  DE Bilm, Kreuzstraße

Investition:   430.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  365.000,00 €

 (Anteil Stadt    65.000,00 €)

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

inkl. Sanierung Gehwege;  Erhöhung des Ansatzes um 30.000,00 €  auf 300.000,00 €

(Nur acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend)

Einstellung von zusätzlich    30.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Buswartehallen:

Für die Finanzplanung 2018 und 2019  jeweils 250.000,00 € einstellen.

2018  250.000,00 €

2019  250.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu:

55400  Naturschutz und Landschaftspflege

Für die Bestandspflege der geschützten Landschaftsbestandteile (GLB) und zur Vorbereitung der Überarbeitung des Landschaftsplans sind 30.000,00 € einzustellen

Einstellung von    30.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: