Herr Bruns stellt die einzelnen Produkte aus dem Teilhaushalt Schule, Sport, Kultur vor. Dabei benennt er die nachfolgenden Ergänzungen:

1)      Die Budgets von 4 Grundschulen sind um insgesamt 19.900 € anzuheben.

2)      Der Investitionsansatz für die Schulhofumgestaltung an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Höhe von 30.000 € wird als Aufwand bereitgestellt.

3)      Der Ansatz für den Zuschuss an die Musikschule Ostkreis wird um 3.200 € auf 53.200 € angehoben.

4)      Die Aufwendungen für aktives Personal sind mit 12.200 € nachzutragen.

5)      Der Ansatz für den Pflegezuschuss an Rasensport treibende Vereine wird um

18.300 €* auf 116.500 € erhöht (*berechnet auf Basis von 0,40 €/m²).

6)      Die Veranschlagung der Kosten für die Planung und den Bau einer neuen Turnhalle in Sehnde erfolgt im Teilhaushalt 1.

7)      Für die Errichtung einer GTS in Höver werden zusätzlich 8.400 € für den Mittagstisch, 6.300 € im allgemeinen Schulbudget und 5.000 € für Personal eingestellt.

8)      Die Veranschlagung der Kosten für die Planung und den Bau der notwendigen Schulerweiterung in Höver erfolgt im Teilhaushalt 1 (erledigt die Anmeldung des Ortsrates Höver).

9)      Die Anmeldung des Ortsrates Rethmar ist mit der Entscheidung über die Ausstattung aller Turnhallen mit Defibrillatoren zu verknüpfen (Miete 700 €).

Im Anschluss an den Ausführungen von Herrn Bruns stellt die SPD-Fraktion die nachfolgenden Anträge für eine Aufnahme in den Haushaltsplanentwurf 2017:

1)      Die SPD-Fraktion beantragt, für eine neue Bestuhlung des Forums in der KGS zusätzlich 40.000 € in den Haushalt einzustellen.

2)      Die SPD-Fraktion beantragt, für die Anschaffung von Defibrillatoren in den 8 Turnhallen 10.000 € bereitzustellen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Kauf, Miete, Sponsoring ist von der Verwaltung noch zu prüfen.

3)      Die SPD-Fraktion beantragt, für die Teilnahme an dem Projekt „Pimp your Town!“ der Region Hannover zusätzlich 7.500 € im Haushalt zu veranschlagen.

4)      Die SPD-Fraktion beantragt, für die Ortschaften Höver und Sehnde Mitte jeweils einen „offenen Bücherschrank“ für 1.600 € zu beschaffen. Somit werden in dem Haushalt weitere 3.200 € aufgenommen.

Der Fachausschuss stimmt über die Anträge wie folgt ab:

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales, den entsprechenden Haushaltsplanentwurf 2017 für den Teilhaushalt Schule, Sport, Kultur unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen und Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en

Im Anschluss daran empfiehlt der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales für den Haushalt 2017 folgenden Haushaltsbegleitantrag:

Die Stadt schließt sich dem Programm „Schulverweigerer – Die 2. Chance!“ an und wird es als Position in den Haushalt aufnehmen. Die Finanzierung erfolgt vollständig von der Region Hannover. Eine Kostenübernahme der Stadt erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:

  11   Ja-Stimme/n

   0   Nein-Stimme/n

   0   Enthaltung/en