Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf 2017. Insbesondere die Ansätze, die den Ortsteil Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

Der Ortsrat Rethmar nimmt den Haushaltsplanentwurf 2017 mit folgenden Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis:

Bedarfslichtanlage (Fußgängerampel) an der B 65 im Bereich

der Bushaltestelle „Vor dem Dorfe“  25.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Fußwegerneuerung entlang der B 65 im Zuge der Sanierung der

B 65 in der Ortslage Rethmar  60.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar – Klein Lobke

Finanzierungsmöglichkeit/Förderung über das Amt für

Regionale Landentwicklung ist zu prüfen

Ansatz Planungskosten: 20.000 €

Ansatz Baukosten:400.000 €

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

2 Nein-Stimmen

Geschwindigkeitsanzeigetafel an der B 65 für beide Richtungen

innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar     7.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät an der B 65 für beide

Richtungen innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar     50.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Anschaffung eines Defibrillators für die Turnhalle Rethmar     3.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Planungskosten für das Baugebiet Rethmar-Ost 120.000 €

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

Der Antrag ist damit abgelehnt

Ausbau Osterkamp und Schulkoppel in einer zeitlich zusammen-

gefassten Baumaßnahme abwickeln.

Ansatz: Finanzplan 2018 und 2019 zusammenfassen und innerhalb

eines Jahres abwickeln.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar

Begründung:

Die Fläche ist wichtig für infrastrukturelle Maßnahmen, auch über Rethmar hinaus.

1. Bauhoferweiterung evtl. auch für Stadtwerke

2. Langfristige Sicherung der Flüchtlingsunterkunft

3. Fläche für zusätzliche Kindertagesstätte

4. Sinnvoll Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar-West über die Fläche des

    Bundessortenamtes bis auf die Höhe Bodering und dort in einen Verkehrskreisel ein-

    Mündend (verkehrstechnische Entwicklung).

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

Material für den Bau eines Storchennestes    1.000 €

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen