Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 08.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Sachstandbericht über die Sanierung der Gebäude auf dem Gelände des Hannoverschen Straßenbahnmuseums (HSM) in Hohenfels des Ortsteiles Wehmingen - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben
Enthält Anlagen
2022/0230-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den betreffenden Betreibern von

    Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG

    i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG entsprechende Verträge zur finanziellen Beteiligung der Stadt

    Sehnde von 0,2 ct/kw/h zu schließen.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.02.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den betreffenden Betreibern von Windenergie­anlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG entsprechende Verträge zur finanziellen Beteiligung der Stadt Sehnde von 0,2 ct/kWh zu schließen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2023    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den betreffenden Betreibern von Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG entsprechende Verträge zur finanziellen Beteiligung der Stadt Sehnde von 0,2 ct/kw/h zu schließen.

 

Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse der Jahre 2015 bis 2020
2023/0242  
Ö 8  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2023/0245  
Ö 9  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 10  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 11  
"Einwohnerfragestunde"    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)