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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:31 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Wilhelm-Raabe-Schule Ilten
Ort: Glückauf Straße 15, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.08.2022
SI/2022/967  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Enthält Anlagen
2022/0175  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.09.2022    TOP: Ö 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Do, 22.09.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 27.09.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 28.09.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 29.09.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplanentwurf folgende Änderungen und Ergänzungen:

 

Produkt 1110700 Umgestaltung ehemaliges Bundessortenamt [INV23.602]

Der Ansatz für 2024 und die VE der Jahre 2023 und 2024 sind zu streichen.

Der Ansatz 2023 soll für Planungskosten so erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65 in der Ortslage Rethmar.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar – Klein Lobke im Bereich der Gemarkung Rethmar. Es wird die durchgängige Befahrbarkeit der Straße für alle Fahrzeugarten gefordert. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerstreifen / Randstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Ansatz: 500.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät an der B65 für beide Richtungen, innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar.

Vorschlag: Die Stadt Sehnde beschafft mehrere Blitzerkästen für das Stadtgebiet, setzt aber wechselnd an den verschiedenen Orten nur eine Kamera ein. Die mobile Geschwindigkeitsmessanlage soll dafür eingespart werden.

Ansatz: 50.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering, Nordseite.

Ansatz: 25.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering Südseite mit überdachten Fahrradständern oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs zwischen Brücke am Schießstand und Brücke Evern wie während der Renaturierung im Rahmen Flurbereinigung Sehnde Nord westlich davon.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Installation einer PV-Anlage auf dem Dach der Turnhalle Rethmar.

Ansatz: 120.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Verbindungsweg v. Rutenberg-Anger zum Mittellandkanal so herstellen, dass die Erreichbarkeit der Löschwasser–Einspeisestation für Feuerwehrfahrzeuge geeignet ist.

Ansatz: 10.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 04.10.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt den von der Verwaltung vorgelegten HH-Entwurf 2023/2024 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 05.10.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 06.10.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mi, 12.10.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 19.10.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Do, 03.11.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Do, 03.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 07.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

5

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die im Haushaltsplanentwurf enthaltene Ansätze für das Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen werden in den Haushaltsplan 2023/2024 übernommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 16.11.2022    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt nimmt den vorgelegten Haushaltsplanentwurf mit der Änderung zum Punkt ??? zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FD 2.4 Präsentation Haushalt 2023-2024 (187 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 22.11.2022    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt stimmt den Ergänzungen zum Haushaltsentwurf 2023-24 zu und empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Die Ergänzungen zum Teilhaushalt 7 werden in den Haushalt 2023-24 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 28.11.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Im Ergebnishaushalt werden folgende Änderungen beschlossen:

 

Miete Gemeinschaftsunterkünfte zusätzlich für 2023 und 2024   784.500 € p.a.

Security für die Gemeinschaftsunterkünte                        400.000 € p.a.

Miete Büroräume Außenstelle Rathaus                            36.000 € p.a.

Miete Containeranlage „Am Ladeholz“                             70.000 € p.a.

 

 Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 30.11.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste nimmt die Vorstellung des Teilhaushaltes 1. 2 zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 05.12.2022    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Wissmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation den Teilhaushalt 9.

 

Der Ausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 14.12.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 22.12.2022    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 6  
Investitionsplanung bis zu den Jahren 2026 und 2027    
Ö 7  
Ausgabeplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024    
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 9  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Grundschule Ilten" im Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0192  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 734 "Grundschule Ilten", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0193  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Ilten vom 13.10.2022 hier: Einführung eines einseitigen und temporären Parkverbots in der Ferdinand-Wahrendorff-Straße    
Ö 12  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
Ö 13  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 14  
"Einwohnerfragestunde"    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AusgabenOrtsräte 2023 (96 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte 2024 (96 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Investitionsplan 2024 2025 OR Ilten (26 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich ortsratsmittel 2023 + 2024 (100 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Antrag temporäres Parkverbot Ferdinand-Wahrendorff-Straße (129 KB)