Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Rethmar |
| Gremium: |
Ortsrat Rethmar |
| Datum: |
Do, 06.05.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 21:59 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Mensa der KGS Sehnde |
| Ort: |
Am Papenholz 11, 31319 Sehnde |
| Zusatz: |
Vor Beginn der Sitzung findet ab 15:30 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: Gutshof Rethmar. Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht beim Bewegen Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten zur Sitzung in der Mensa einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Masken) zu tragen. |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 3 |
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Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West |
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2021/0935 |
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| Ö 3.1 |
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Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West |
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2021/0935-1 |
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| Ö 4 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt |
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2021/0890 |
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| Ö 4.1 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr
Untersuchung sozialer Wohnungsbau |
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2021/0890-1 |
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| Ö 5 |
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31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und
die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2021/0923 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Do, 06.05.2021 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 1 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 11.05.2021 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. Es wird über die beiden Beschlüsse zusammen abgestimmt: Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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| Ö 6 |
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Aussprache über die Ortsbegehung |
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| Ö 7 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 8 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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| N 9 |
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(nichtöffentlich) |
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