Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar
Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Rethmar |
Gremium: |
Ortsrat Rethmar |
Datum: |
Mo, 03.02.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:30 - 21:45 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
Zusatz: |
Tagesordnungspunkt 2 wird gemeinsam mit dem Ortsrat Sehnde beraten. |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
und der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2019/0590 |
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Ö 3 |
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Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Satzungsbeschluss |
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2019/0659 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mo, 03.02.2020 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.
Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 04.02.2020 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 13.02.2020 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.
Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019 |
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SI/2019/224 |
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Ö 4.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.10.2019 |
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SI/2019/027 |
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Ö 4.2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019 |
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SI/2019/269 |
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Ö 5 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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Ö 7 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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