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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Ann-Katrin Lehrke
2019/0605  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.07.2019
SI/2019/088  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0607  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 8     Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
2019/0604  
Ö 8.1  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
2019/0604-1  
Ö 9  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2019/0606  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019
2019/0578  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2019/0586  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2019/0588  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energieversorgung Sehnde GmbH in Bezug auf die Ergebnisverwendung; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2019/0592  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2019/0572  
Ö 15  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde-Ost" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0575  
Ö 16  
Satzung der Stadt Sehnde gem. § 34 (4) BauGB im Bereich "Am Peiner Wege" im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0576  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0577  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0525  
Ö 19  
Gutes Klima im Dorf hier: Aktionsplan
Enthält Anlagen
2019/0601  
Ö 20     Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
Enthält Anlagen
2019/0602  
Ö 20.1  
Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens Rücknahme des Widerspruchs
2019/0602-1  
Ö 21  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung
Enthält Anlagen
2018/0401-2  
Ö 22  
IT-Verkabelung
2019/0587  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

c) Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung, die Netzverkabelung öffentlich auszuschreiben, entsprechende Angebote einzuholen und dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag 2019 zu erteilen. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsberatung 2020 zur Verfügung gestellt.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 18.09.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung, die Netzverkabelung öffentlich auszuschreiben, entsprechende Angebote einzuholen und dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag 2019 zu erteilen. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsberatung 2020 zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung, die Netzverkabelung öffentlich auszuschreiben, entsprechende Angebote einzuholen und dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag 2019 zu erteilen. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsberatung 2020 zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2019/0593  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)