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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaligen Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Antrag der SPD Fraktion Ilten vom 16.10.2019 über den Bau eines Gehweges in Köthenwald    
Ö 3  
Antrag der SPD Fraktion Ilten vom 16.10.2019 über das Aufstellen von vier fest installierten Geschwindigkeitsanzeigetafeln    
Ö 4  
Antrag der CDU Fraktion Ilten vom 13.09.2019 auf Reduzierung CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0593  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mi, 02.10.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 07.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 08.10.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 14.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 15.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Brozy hat die Sitzung verlassen. Es sind 10 stimmberechtigte Ortsratsmitglieder anwesend.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 16.10.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 21.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 22.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 29.10.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden beschlusss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 7 mit den genannten Änderungen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Teilhaushalt 7_Protokoll (1114 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 29.10.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 06.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 12.11.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Beschlüsse:

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing,

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57101 Stadtmarketing, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 1 unterstützende Fachdienste, Produkt 57301 Baubetriebshof, mit der genannten Änderung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Teilhaushalt 7

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den Teilhaushalt 7 mit den genannten Änderungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 14.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 18.11.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Ausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste stimmt den Vorschlägen der Verwaltung r die Veränderungen im Finanzhaushalt zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Der Ausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste stimmt den Vorschlägen der Verwaltung r die Veränderungen im Ergebnishaushalt zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 25.11.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Herr Wissmann beantwortet die noch offenen Punkte aus der Sitzung des Fachausschusses vom 18.11.2019.

 

Herr Wissmann stellt die investiven Maßnahmen des Haushaltsplanentwurfes 2020 vor, die seitens der Verwaltung angemeldet, aber noch nicht veranschlagt und von anderen Fachausschüssen beschlossen worden sind.

 

Den Vorschlägen des Teilhaushaltes 1 werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Dem Vorschlag des Teilhaushaltes 4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Im Anschluss stellt Frau Lickert an Hand einer Power-Point-Präsentation die Produkte des Fachdienstes 1.2 vor.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Mo, 25.11.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Es wird folgender Antrag gestellt:

Die Investition in Höhe von 650.000,00 € im Jahr 2021 ist in eine Verpflichtungsermächtigung (VE) zu ändern, um mehr Handlungsspielraum zu haben.

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Gebäudewirtschaft eine Prioritätenliste über die Baumaßnahmen zur nächsten Sitzung zu erstellen mit der Unterscheidung zwischen Eigenleistungen und Fremdvergabe.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 27.11.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 03.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat folgende Beschlüsse zu fassen.

 

Beschluss zur Prioritätenliste des Produktes 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Die in der Spalte Pflicht HH 2020 ausgewiesenen Mittel sind bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.12.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2023    
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.05.2019
SI/2019/127  
Ö 7.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.06.2019
SI/2019/215  
Ö 8  
Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 9  
Ausgabeplan 2020    
Ö 10  
Schutzdach auf dem Spielplatz Bärenkampsgraben    
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 12  
2020 Terminplanung Ortsratssitzungen    
Ö 13  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplan 2020 OR Ilten (26 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte 2020 (47 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich ortsratsmittel 2020 (49 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich OR Ilten Antrag CDU v. 13.09.19 Red. CO²-Ausstoß (615 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich OR Ilten Antrag zum Bau eines Gehweges in Köthenwald (123 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich OR Ilten Antrag Geschwindigkeitsanzeigetafel-Geschwindigkeitsmesser (131 KB)