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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Höver
Gremium: Ortsrat Höver
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Höver
Ort: Zum Sportplatz 2, 31319 Sehnde-Höver

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.10.2017
SI/2017/756  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.11.2017
SI/2017/797  
Ö 3  
Erweiterung der Ganztagsschule in Höver- Vorstellung der Entwurfsplanung    
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0213  
Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver - Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 18.05.2017 - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2018/0278  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

 

1. Rücknahme Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Rücknahme des Feststellungsbeschlusses zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde für den Bereich „Südwiese“, Ortsteil Höver vom 18.05.2017.

 

 

2. Geänderte Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 


TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 20.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB)..

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Mo, 05.02.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a)Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

 

1. Rücknahme Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Rücknahme des Feststellungsbeschlusses zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver vom 18.05.2017.

 

 

2. Geänderte Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 20.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplans r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB)..

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Rücknahme Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Rücknahme des Feststellungsbeschlusses zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver vom 18.05.2017.

 

 

2. Geänderte Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 20.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplans r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB)..

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.02.2018    TOP: N 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Rücknahme Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Rücknahme des Feststellungsbeschlusses zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver vom 18.05.2017.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Geänderte Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 20.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf der 41. Änderung des Flächennutzungsplans r den Bereich „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB)..

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 9     (nichtöffentlich)