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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bilm  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bilm
Gremium: Ortsrat Bilm
Datum: Mo, 16.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Linde" Bilm
Ort: Am Denkmal 1, 31319 Sehnde-Bilm

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2016
SI/2016/463  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 16.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 17.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mi, 18.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 19.01.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 24.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 25.01.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 30.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 14.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Produkt 11110 Gleichstellung Haushaltsplan 2017 (150 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2017; Stand 13.02.17 (0 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 20.02.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 21.02.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung

Zurückstellung der 75.000,00 €, da erst die Zukunft des Feuerwehrgerätehauses im Borsigring über ein Konzept geklärt werden soll

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:

Planungskosten 2017   50.000,00 €

Bauwerk  2018  800.000,00 €

Bauwerk  2019  800.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV  Finanzplan zum Neubau Turnhalle (Ersatz für ehemalige TH - Waldstraße):

Planung, Grundstücksankauf    2017 2.000.000,00 €

Bauwerk                        2018 3.000.000,00 €

Bauwerk                        2019 3.500.000,00 €

Bauwerk                        2020 3.000.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

INV 

Anschaffung eines Werkstattwagens für einen neu einzustellenden Hausmeister (Springkraft)

Nur bei Einrichtung und Besetzung einer neuen Hausmeisterstelle.

Einstellung von     25.000,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

11107  Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/

Allgemeine Bewirtschaftung (Reinigung) 

- ehem. Bundessortenamt (BSA) - Reinigungskosten

durch Teilbelegung und Asylsuchende

Einstellung von zusätzlich    10.000,00 €

- Container Hort Höver (zusätzliche Reinigungskosten)

Einstellung von zusätzlich      5.900,00 €

- Lehrschwimmbecken in Höver 

vorbehaltlich einer neuen Vereinbarung mit dem Verein

Einstellung von zusätzlich      5.700,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.

 

INV16.713  Buswartehalle in Wirringen

Entfällt, da bereits hergestellt.

 

 

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt diesen Haushaltstellen folgende Beschlüsse:

 

Beschluss zu:

12203  Untere Verkehrsbehörde

Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes zur Verkehrsüberwachung (über eigenes Personal) in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV12.043  Spielplätze

Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen  - Ansatz 2017 um 50.000,00 € auf 100.000,00 € erhöhen

Einstellung von zusätzlich    50.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

36601  Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze

INV15.048  Outdoor Fitnessgeräte

Prüfung der Nutzung der Outdoor-Fitnessgeräte hinsichtlich der Nutzung; werden die Outdoor-Fitnessgeräte nicht/kaum genutzt, die 15.000,00 €  r Spielgeräte auf Spielplätzen ausgeben

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.523  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   396.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser)  198.000,00 €

(Anteil Stadt   198.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.524  DE Ilten, Ferd.-Wahrend.-Str./Hindenburgstraße/Rudolf-Wahrend.-Str.

Aufgrund von erheblichen Steigerungen der Baukosten sind die Ansätze im Haushalt zu erhöhen

Investition:   583.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  395.000,00 €

(Anteil Stadt   188.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

INV11.523  DE Bilm, Kreuzstraße

Investition:   430.000,00 €

Zuwendung (Förderung ArL Leine-Weser, Anliegerbeiträge)  365.000,00 €

 (Anteil Stadt    65.000,00 €)

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung

inkl. Sanierung Gehwege;  Erhöhung des Ansatzes um 30.000,00 €  auf 300.000,00 €

(Nur acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend)

Einstellung von zusätzlich    30.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

54100  Gemeindestraßen - Buswartehallen:

r die Finanzplanung 2018 und 2019  jeweils 250.000,00 € einstellen.

2018  250.000,00 €

2019  250.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Beschluss zu:

55400  Naturschutz und Landschaftspflege

r die Bestandspflege der geschützten Landschaftsbestandteile (GLB) und zur Vorbereitung der Überarbeitung des Landschaftsplans sind 30.000,00 € einzustellen

 

Einstellung von    30.000,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 27.02.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 01.03.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Do, 02.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.03.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 5  
Investitionsplanung bis zum Jahr 2020    
Ö 6  
Ausgabeplan 2017    
Ö 7  
Bundesverkehrswegeplanung - Zwischenbericht des Ortsbürgermeisters im Ortsrat    
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
Ö 10  
Ehrung von Ortsratsmitgliedern    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)