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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 31.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.10.2016
SI/2016/543  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Fördermöglichkeiten im Rahmen des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) hier: Vortrag im Rahmen des Regionalmanagements von Frau Albert, Sweco GmbH    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0046  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0047  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB    i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Einwendung Nr. B3

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. B3 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 


 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 16.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

TÖB Region Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 353Kleines Öhr“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 30.01.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1.Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB    i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Einwendung Nr. B3

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. B3 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 16.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 353Kleines Öhr mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Prüfung und Auswertung

8 Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis: Satzungsbeschluss

8 Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 31.01.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB  i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Einwendung Nr. B3

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. B3 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 16.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 353 „Kleines Öhr“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 09.02.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB:

 

Öffentlichkeit: Einwendung Nr. B3

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschluss:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. B3 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von B3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 09.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 16.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B: üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 04.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 353Kleines Öhr mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die erneute Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0049  
Ö 7  
Naturschutzgebiet "Hahnenkamp" (NSG-HA 133) Beteiligung im Neuausweisungsverfahren
Enthält Anlagen
2017/0052  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen an die Verwaltung