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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2015
SI/2015/199  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Sanierung und zum Umbau der KGS Sehnde hier: Bericht durch das Ingenieurbüro S 3 zum Projektcontrolling    
Ö 6  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0320-2  
Ö 7  
Ernennung von Andreas Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
2016/0387  
Ö 8  
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
2016/0392  
Ö 9  
Über und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0384  
Ö 10  
Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0385  
Ö 11  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2015
2016/0386  
Ö 12  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnungsbogen 2014
Enthält Anlagen
2016/0379  
Ö 13  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Gebührenkalkulation 2016 Zwischenkalkulation 2015 Betriebsabrechnung 2014
Enthält Anlagen
2016/0380  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innnere Dienste und Ordnung

    empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen:

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen:

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2014 für die Abwasserbeseitigung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2015 sowie die Gebührenbedarfsrechnung 2016.

 

  1. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

  1. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasser-        beseitigung werden beibehalten.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 24.02.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2014 für die Abwasserbeseitigung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2015 sowie die Gebührenbedarfsrechnung 2016.

 

  1. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

  1. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasser-        beseitigung werden beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0383  
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)