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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Nawo"
Ort: Ost-West-Str. 3, 31319 Sehnde-Dolgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.05.2015
SI/2015/274  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.07.2015
SI/2015/309  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

e) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

f)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

g) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

h) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

i)  Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

j)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

k) Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht“ empfiehlt dem Rat   

    folgenden Beschluss zu fassen:

l)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

m) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   


 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

m) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Beschlussvorschlag:

Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht“ empfiehlt dem Rat,   

folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu den Empfehlungen der Ortsräte und Fraktionen:

 

Empfehlung der Fraktion „ndnis 90/Die Grünen“ und des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

Der Anstand von Windenergieanlagen (WEA) zu Siedlungen ist von 800 m auf 1000 m zu vergrößern.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Empfehlung des Ortsrates Höver:

 

1.Verbesserung des Anschlusses von Höver an die S-Bahnhof in Ahlten und Anderten/Misburg und

Verbesserung des Anschlusses von Höver an die Stadtbahn in Anderten

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

9

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Die Verbesserung des Anschlusses von Höver an die S-Bahn und die Stadtbahn ist nicht Bestandteil des RROP sondern ist im Nahverkehrsplan zu behandeln.

 

2.ckenschluss und Vernetzung der Gnge um den Mergelabbau (Mergelgrube) zur Naherholung in Höver unter Punkt 3.6 „Naherholung“ im RROP 2015 aufnehmen

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Empfehlung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

Einbeziehung von Flächen südlich von Haimar in die Potentialbetrachtung für Flächen für Windenergieanlagen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

Es liegen keine neuen Erkenntnisse zum Vogelvorkommen in diesen Bereich vor. Nach dem bisherigen Wissensstand ist aufgrund des Vogelvorkommens die Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen nicht möglich. Außerdem steht dieser Empfehlung die Vergrößerung des Abstandes zu Siedlungen entgegen.

 

 

2.Beschluss zum RROP 2015:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 mit den Ergänzungen aus der Beratung zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 19.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 5  
Spielplatzsituation in Evern
Enthält Anlagen
2015/0309  
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 7  
Investitionsprogramm bis zum Jahr 2019    
Ö 8  
Ausgabeplan 2016    
Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AusgabenOrtsräte2015 (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte2016 (39 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Mittel der Ortsräte 2016 (37 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Einwohnerzahlen 01.10.2015 (392 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Ortsrat D-E-H - Investitionsprogramm0001 (452 KB)