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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum: Mo, 20.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Nawo"
Ort: Ost-West-Str. 3, 31319 Sehnde-Dolgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.05.2014
SI/2014/022  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 5  
Investitionsprogramm bis zum Jahr 2018    
Ö 6  
Ausgabeplan 2015    
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes
Enthält Anlagen
2014/0083  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat beschließt : Das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. beigefügter Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt – gewidmet.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 20.10.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. beigefügter Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt gewidmet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Das Teilstück der Friedenstraße mit dem Flurstück 191/01 der Flur 3, Gemarkung Dolgen wird gem. der Beschlussvorlage Nr.: 2014/0083 beigefügten Planskizze beginnend nördlich der Einmündung zur Lindenallee bis zur nördlichen Grenze der Flurstücke 190/07 und 193/06 gemäß § 6 des NStrG dem öffentlichen Verkehr- unbeschränkt – gewidmet.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Kurzstreckentiket der Üstra - hier Antrag der SPD-Ortsratsfraktiion vom 16.10.2014    
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung