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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Di, 30.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokollst über die Sitzung am 23.07.2014
FBA 5/2014/25  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde"    
Ö 6  
Behandlung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde"
Enthält Anlagen
2014/0061  
Ö 7  
Eigenberieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015, Finanzplan und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2018
Enthält Anlagen
2014/0062  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die

    Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat beschließt gemäß § 13 der Eigenbetriebsverordnung den

    Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan) des Eigenbetriebes

    „Stadtentwässerung Sehnde“ für das Wirtschaftsjahr 2015 in der dieser

    Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

 

2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2015 für

    den Bereich Abwasser in Höhe von 2.970.700,-- € wird zugestimmt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 30.09.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beschließt gemäß § 13 der Eigenbetriebsverordnung den

    Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan) des Eigenbetriebes

    Stadtentwässerung Sehnde“r das Wirtschaftsjahr 2015 in der dieser

    Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

 

2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2015 für

    den Bereich Abwasser in Höhe von 2.970.700,-- € wird zugestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 09.10.2014    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Der Rat beschließt gemäß § 13 der Eigenbetriebsverordnung den

    Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan) des Eigenbetriebes

    Stadtentwässerung Sehnde“r das Wirtschaftsjahr 2015 in der dieser

    Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

 

2. Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2015 für

    den Bereich Abwasser in Höhe von 2.970.700,-- € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Ernennung Stadtbrandmeister
2014/0068  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2014/0063  
Ö 10  
Festellung des Jahresabschlusses 2013 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2014/0064  
Ö 11  
Genehmigung einer Darlehensaufnahme der Eigengesellschaft Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreterin bzw. des Vertreters in der Gesellschafterversammlung
2014/0059  
Ö 12  
Bericht über den Stand der Prüfungen der Jahresabschlüsse der Stadt Sehnde    
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0065  
Ö 14  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2011 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0066  
Ö 15  
Unterrichtung über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2014    
N 16     (nichtöffentlich)