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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske) Die Sitzung findet als Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit, persönlich oder per Videoschaltung an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten (uwe.isler@sehnde.de). Der WebEx-Zugang für die Teilnahme per Video wird den Gremienmitglieder per E-Mail zugesandt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.03.2021
SI/2021/549  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.04.2021
SI/2021/550  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0934  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2021 Zwischenkalkulation 2020 Betriebsabrechnungsbogen 2019
Enthält Anlagen
2021/0920  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)   Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)   Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)   Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 in der mit
der Beschlussvorlage 2021/0920 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
die Zwischenkalkulation 2020 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021. Der
bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 10.05.2021    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 in der mit
der Beschlussvorlage 2021/0920 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
die Zwischenkalkulation 2020 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021. Der
bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.05.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2019 in der mit
der Beschlussvorlage 2021/0920 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt
die Zwischenkalkulation 2020 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021. Der
bisher gültige Gebührensatz wird beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 8  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2020
2021/0942  
Ö 9  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Rethmar
Enthält Anlagen
2021/0949  
Ö 10  
Einführung eines Vertretungsmodells in der Kindertagespflege
2021/0936  
Ö 11  
Beitritt zur "Interkommunalen Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommunen zwischen den Städten und Gemeinden in der Region Hannover und der Region Hannover" rückwirkend zum 01.01.2021.
Enthält Anlagen
2021/0937  
Ö 12  
Antrag auf Gründung eines Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) für die Region Hannover; Unterstützung eines gemeinsamen Antrags der Regionskommunen
2021/0931  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 14  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0912  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0922  
Ö 16     Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 16.1  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
2021/0946-1  
Ö 17  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
2021/0948  
Ö 18  
Ernennung von Sven Grabbe zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2021/0930  
Ö 19     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 19.1     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 19.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 20  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935  
Ö 20.1     Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935-1  
Ö 20.2  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West Empfehlung des Ortsrates
2021/0935-2  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)