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Vorlage - 2024/0416-1  

Betreff: Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2024/0416
Federführend:FD Finanzen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
05.03.2024 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
AntragAfD-FraktionzurAbschaffungStrabs
AntragAbschaffungStrabsinSehnde
Antrag Bündnis90_Die Grünen zur Abschaffung der Strabs
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

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Sachverhalt:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste hat in seiner Sitzung am 04.03.2024 über die als Anlage beigefügten Anträge zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und damit auch über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Sehnde beraten und zur Kenntnis genommen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

X

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

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Anlage/n:

- Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023

- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.01.2024 zur

  Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Sehnde

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024 "Abschaffung der

  Straßenausbaubeiträge (Strabs) mit gleichzeitiger Erhöhung der Grundsteuer zur

  Refinanzierung“ 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AntragAfD-FraktionzurAbschaffungStrabs (623 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AntragAbschaffungStrabsinSehnde (1668 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Antrag Bündnis90_Die Grünen zur Abschaffung der Strabs (793 KB)    
Stammbaum:
2024/0416   Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde   FD Finanzen   Beschlussvorlage
2024/0416-1   Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde   FD Finanzen   Beschlussvorlage