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Vorlage - 2015/0312  

Betreff: Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten
hier: Ilten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Ortsrat Ilten Vorberatung
02.11.2015 
Sitzung des Ortsrates Ilten ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, folgende Prioritäten zur Realisierung der öffentlichen Maßnahmen in Ilten zu beschließen:

 

Zur Beratung

 

 

 

 


Sachverhalt:

Aufgrund des Wechsels der Förderperioden wurde die Bewilligung und Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung für einen längeren Zeitraum unterbrochen, da keine Gelder zur Verfügung standen.

Nun stehen wieder neue Gelder zur Verfügung. Mit der neuen Förderperiode sind auch neue Richtlinien eingeführt worden. Es gibt einen festen Stichtag an den die Anträge beim Amt für regionale Landesentwicklung vorliegen müssen. Stichtag ist der 15. Februar eines jeden Jahres. Für Maßnahmen, die im Jahr 2016 realisiert werden sollen, ist es der 15. Februar 2016. Maßnahmen werden hinsichtlich ihrer Priorität vom Amt für regionale Landesentwicklung bewertet, dabei haben Gemeinschaftsanlagen eine höhere Gewichtung als die Umgestaltung von Straßen und Plätzen sowie Straßenausbau. 

 

Die Förderung für Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung läuft in Bilm und Ilten 2016 aus. Eine Verlängerung für das Jahr 2017 wurde vom Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser in Aussicht gestellt. Ein Antrag auf Verlängerung ist im Jahr 2016 zu stellen. Bisher ist in Ilten keine Maßnahme umgesetzt worden. Ein neuer Antrag auf Projektförderung ist für die Maßnahme Ilten_1-2Kirchstraße inkl. Platzgestaltung“ am 30.09.2015 gestellt worden. Die Kosten sind den Preisen angepasst worden. Nach der neuen Richtlinie sind Regenwasser- und Schutzwasserhauptkanal förderfähig. Der neue Antrag auf Projektförderung der Kirchstraße wurde entsprechend erweitert.

 

Weitere Maßnahmen sind nach dem Prioritätenzeitplan aus dem Jahr 2010 in folgender Reihenfolge geplant gewesen:

- Ferdinand-Wahrendorff-Straße/Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrendorff-Straße

 (Rückbau der Kreuzungsbereiche)

- Ferdinand-Wahrendorff-Straße (Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und Ferdinand-Wahrendorff-Straße West (Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich Kreuzung Otto-Heise-Straße)

- Rudolf-Wahrendorff-Straße

- Am Nordende (Südteil; insbesondere Bereich um den „Thieplatz“)

 

Die Maßnahme „Am Nordende (Südteil; insbesondere Bereich um den „Thieplatz“)“ hat die Priorität 2, während die anderen aufgeführten Maßnahmen die Priorität 1 haben.

 

In seiner Sitzung am 19.10.2015 hat sich der Arbeitskreis „Dorferneuerung Ilten“ mit dem Prioritätenzeitplan befasst und sich für eine Änderung des Prioritätenzeitplans ausgesprochen, da nicht mehr alle Maßnahmen vor Ablauf der Förderung umgesetzt werden können.

 

Nach der Empfehlung des Arbeitskreises sollte die Maßnahme „Am Nordende (Südteil; insbesondere Bereich um den „Thieplatz“)“ 2017 als dritte Maßnahme durchgeführt  werden. Hierzu ist die Priorität von 2 auf 1 zu erhöhen.

Der Arbeitskreis empfiehlt weiter, die MaßnahmenFerdinand-Wahrendorff-Straße/Im Schleichgarten/Rudolf-Wahrendorff-Straße (Rückbau der Kreuzungsbereiche)und Ferdinand-Wahrendorff-Straße (Raiffeisenplatz)/ Hindenburgstraße und Ferdinand-Wahrendorff-Straße West (Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich Kreuzung Otto-Heise-Straße) im Jahr 2017 gemeinsam durchzugeführen. Diese beiden Maßnahmen haben aber eine höhere Priorität als die Maßnahme „Am Nordende (Südteil)“.

 

Die Maßnahme „Rudolf-Wahrendorff-Straße“ sollaußerhalb der Dorferneuerung durchgeführt werden. Hier wird nach einer technischen Lösung bei der Sanierung der Kanäle zur Schonung des Baumbestandes gesucht. Die Oberfläche soll dann im notwendigen Umfang erneuert werden.

 

Daraus ergibt sich folgender Prioritätenplan und folgende Reihenfolge der Umsetzung:

 

Priori-

Maßnahme

Kostenschätzung

tät

 

Dorferneuerungsplan

 

 

(2010)

 

 

Brutto  in €

1

Kirchstraße mit Platzgestaltung

491.500,00

 

Anteil Kirche

48.500,00

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

540.000,00

2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

96.500,00

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

135.700,00

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

3

Am Nordende (Südteil)

208.300,00

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

980.500,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

x

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge 2016

 

415.750,00

Aufwendungen 2016

 

540.000,00

Erträge 2017

 

220.250,00

Aufwendungen 2017

 

440.500,00

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen 2016

 

415.750,00

Auszahlungen 2016

 

540.000,00

Einzahlungen 2017

 

220.250,00

Auszahlungen 2017

 

440.500,00

 

 


Anlage/n: