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Auszug - Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung hier: - Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha- - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum  

Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
TOP: Ö 5
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Losse's Dorfkrug"
Ort: Marktstraße, 31319 Sehnde-Bolzum
Zusatz: Tagesordnungspunkt 2 wird zusammen mit dem Ortsrat Bolzum beraten.
BV/2014/0001 Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung
hier:
- Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha-
- Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FB 4 Stadtentwicklung Beteiligt:Bürgermeister
    Stab Finanzen und Controlling
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kraft erläutert die Beratungsvorlage BV/2014/0001 zum Abschluss einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband  Abfallwirtschaft Hannover. Dieser Sachverhalt soll den Ortsräten als Mitteilung gegeben werden. Nach Beratung fasst der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht folgenden Beschluss:

 

 


Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln im Stadtgebiet von Sehnde mit der Bitte, die Entgelte entsprechend regionsüblich anzupassen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en