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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024  

Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Vereinsheim MTV Rethmar
Ort: Seufzerallee 7, 31319 Sehnde-Rethmar
2022/0175 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, insbesondere die Ansätze, die den Ortsrat Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

 


Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplanentwurf folgende Änderungen und Ergänzungen:

 

Produkt 1110700 Umgestaltung ehemaliges Bundessortenamt [INV23.602]

Der Ansatz für 2024 und die VE der Jahre 2023 und 2024 sind zu streichen.

Der Ansatz 2023 soll für Planungskosten so erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65 in der Ortslage Rethmar.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar – Klein Lobke im Bereich der Gemarkung Rethmar. Es wird die durchgängige Befahrbarkeit der Straße für alle Fahrzeugarten gefordert. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerstreifen / Randstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Ansatz: 500.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät an der B65 für beide Richtungen, innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar.

Vorschlag: Die Stadt Sehnde beschafft mehrere Blitzerkästen für das Stadtgebiet, setzt aber wechselnd an den verschiedenen Orten nur eine Kamera ein. Die mobile Geschwindigkeitsmessanlage soll dafür eingespart werden.

Ansatz: 50.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering, Nordseite.

Ansatz: 25.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering Südseite mit überdachten Fahrradständern oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs zwischen Brücke am Schießstand und Brücke Evern wie während der Renaturierung im Rahmen Flurbereinigung Sehnde Nord westlich davon.

Ansatz: 60.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Installation einer PV-Anlage auf dem Dach der Turnhalle Rethmar.

Ansatz: 120.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Verbindungsweg v. Rutenberg-Anger zum Mittellandkanal so herstellen, dass die Erreichbarkeit der Löschwasser–Einspeisestation für Feuerwehrfahrzeuge geeignet ist.

Ansatz: 10.000 Euro

Abstimmungsergebnis:  6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen