Herr Bruns teilt dem Fachausschuss mit, dass der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales mitzeichnen muss, da es um die Altersbegrenzung für die Spielplatznutzung auf den Schulhöfen geht. Die Schulhöfe werden ebenfalls von der Öffentlichkeit genutzt.

Herr Marotzke fragt, warum die Nutzungszeit auf 21 Uhr und nicht auf 22 Uhr begrenzt ist. Im Sommer sei es um 22 Uhr durchaus noch hell. Zudem sagt er, dass die Nutzung der Bouleplätze durch die Satzung sehr eingeschränkt wäre. Er stellt daher den Antrag, die Bouleplätze aus der Satzung zu streichen. 

Herr Digwa befürwortet dies. Schließlich sei in Rethmar der Bouleplatz auch gleichzeitig der Schützenplatz.

Herr Kruse gibt zu bedenken, dass man auf den Bouleplätzen dann nicht ordnungsrechtlich tätig werden könnte. Er kann sich schwer vorstellen, dass es bei einer normalen Nutzung Ärger geben würde. Er schlägt vor, dass man für die Bouleplätze andere Nutzungszeiten in der Satzung festlegen könnte.

Frau Neuse weist auf die Satzung hin – man könne bei Sondernutzung einen Antrag bei der Stadt stellen.

Herr Sardar Amiri erwidert, dass dann aber eine spontane Nutzung nicht mehr möglich sei.

Über den Antrag, die Bouleplätze aus der Spielplatzsatzung zu streichen, wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:
Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales stimmt der Spielplatzsatzung mit der Änderung, dass die Bouleplätze gestrichen werden, zu.

Abstimmungsergebnis: