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Auszug - Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung  

Sitzung des Ortsrates Bolzum
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Bolzum Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Bolzum
Ort: Am Mühlenberg 8, 31319 Sehnde-Bolzum
Zusatz: Vor der Sitzung findet ab 17:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: Feuerwehrhaus Bolzum
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)      Ortsbürgermeisterin Dr. Lesemann teilt, mit, dass sie einigen Seniorinnen und Senioren zum besonderen Geburtstag und verschiedenen Ehepaaren zur Goldenen, Diamantenen und Eisernen Hochzeit Glückwünsche des Ortsrates überbracht hat.

 

Weiter hat Ortsbürgermeisterin Dr. Lesemann an folgenden Veranstaltungen teilgenommen:

 

-          Martinimarkt, sie dankt Frau Kaufmann und allen Helfern

-          Seniorenweihnachtsfeier

-          Volkstrauertag

-          Bergmannsverein “Barbarafeier“ und Jahreshauptversammlung

-          Auftaktveranstaltung Projekt GutKlima

-          Ideenfest zum Projekt GutKlima

-          Jahreshauptversammlung Sportverein Bolzum

-          Jahreshauptversammlung Feuerwehr Bolzum

-          Fragen von diversen Bürgerinnen und Bürgern beantwortet

-          Richtfest Neubau AWO Seniorenheim Bolzum Anfang Februar

-          Dorfreinigung am 23.03.2019

 

b)      Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:

 

r den Haushaltsplan 2019 wurden folgende Empfehlungen des Ortsrates Bolzum nicht von den Fachausschüssen weiterempfohlen:

-          Sanierung der Boltessemstraße

Anmerkung: Basis für den Straßenbau ist das Straßenzustandskataster. Auch gilt das Gleiche wie bei Sehnde: Wegen zusätzlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung und beschränkter Kapazitäten ist ein Vorziehen nicht möglich. Außerdem erfolgen die Straßenbaumaßnahmen in Abstimmung mit den Stadtwerken Sehnde (SWS) wegen Koordinierung mit Kanalsanierungsarbeiten.

 

Das Team Kommunalaufsicht der Region Hannover hat mit Schreiben vom 26.02.2019 mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt ist.

 

Im Rahmen des Förderprogramms werden in diesem Jahr die Bushaltestellen “Am Mühlenberg“ beide Fahrtrichtungen grundsaniert.

Anmerkung des Ortsrates: Vor Sanierung sollte mit dem Grundstückseigentümer geklärt werden, wo die Bushaltestelle aufgestellt werden kann.

 

r die Zeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2021 wurden neue Werk-Zeitverträge abgeschlossen. Ortsbürgermeisterin Dr. Lesemann erhält eine Liste über die Vertragspartner für die jeweiligen Gewerke.

 

Vor den Röhren am Regenrückhaltebecken werden keine Gitter gesetzt.

Die Erfahrung solcher Gitter an anderen Regenrückhaltebecken hat gezeigt, dass sie den technischen Betrieb stören. Es liegen Teile davor, die schwer zu entfernen sind. Aus Sicherheitsgründen planen die SWS noch in diesem Jahr einen Zaun dort zu setzen.

 

Zur Verwendung des übertragenen Ortsratsbudgets aus dem Vorjahr möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem Haushaltsrecht die Mittel grundsätzlich nur ein Jahr übertragbar sind. Ausnahme:  investive Maßnahmen. Plant der Ortsrat die Ortsratsmittel für 3 Jahre anzusparen, dann bitte vorab mitteilen, was davon gekauft werden soll und Herr Wissmann prüft, ob dafür eine Ansparung haushaltrechtlich möglich ist. Dem Ortsrat Bolzum wurde aus 2018 ein Betrag von 1.979,13 übertragen, der somit nur noch für das Jahr 2019 zur Verfügung steht.