Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Sehnde Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll

Bürgermeister Lehrke teilt folgendes mit:

VA-Sitzung am 31.1.:

-          Personalangelegenheiten

-          Annahme einer Spende der Volksbank eG für freies WLAN im Rathaus und Bereich des Marktplatzes. Die Prüfung auf die Einrichtung weiterer Stellen für freies WLAN auch in den Ortsteilen erfolgt derzeit.

-          Annahme von Spenden:

      120,00 € Sachspende der Firma MST-Elektrotechnik GmbH, Iltener Straße 58, 31275 Lehrte, in Form von 12 Stück Gehörschutz für den Unterricht an der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten.

      1.896,93 € Sachspende vom Förderverein der Grundschule Breite Straße in Form von Spielsachen, Erste Hilfe Schulungen für Kinder, Reisekosten zur Teilnahme an einem Sportturnier, Ersatzbeschaffung beschädigter Bücher etc. für die Grundschule Breite Straße in Sehnde.

      199,98 € Sachspende des Fördervereins der Kindertagesstätte Berliner Straße in Form von 2 Digitalkameras für die Kindertagesstätte Berliner Straße in Ilten.

 

Frauen-Nacht-Taxi :

Das Taxiunternehmen Gören wird künftig ergänzend zum Taxiunternehmen Funktaxen Breitmann Frauen-Nacht-Taxi Fahrten in Sehnde anbieten. Die Vertragsbedingungen sind identisch. Die entsprechenden Genehmigungen der Region Hannover liegen vor.

Zielgruppe des Frauen-Nacht-Taxis sind Mädchen und Frauen sowie Frauen in Begleitung von Kindern bis 14 Jahren. Das Frauen-Nacht-Taxi fährt zu folgenden Zeiten:

Vom 01. September bis 30. April von 19 Uhr bis 2 Uhr

Vom 01 Mai bis 31. August von 21 Uhr bis 2 Uhr

Eine Frauen-Nacht-Taxi Fahrt kostet die Nutzerin im Stadtgebiet 5 €. Bei mehr als einer Person 3 € pro Person. Kinder in Begleitung von Frauen fahren kostenlos.

Im Jahr 2018 fanden 921 Frauen-Nacht-Taxi Fahrten statt.

 

Einleitung von Zutrittswässern aus der Asse in das Bergwerk in Sehnde:

Es wurde durch VA-Beschluss gefordert und in der Einleitgenehmigung seitens des LBEG durch Nebenbestimmungen festgelegt, dass der Stadt Sehnde Kontrollmöglichkeiten der einzuleitenden Wässer und der austretenden Grubenluft auf Kosten der BGE zugestanden werden und der BGE und K+S Informationspflichten auferlegt werden. Diese Bedingungen sind durch privatrechtliche Vereinbarungen abzusichern. Die Verhandlungen über diese Entwürfe laufen derzeit. Bevor sie nicht abgeschlossen sind, wird kein Wasser aus der Asse hier eingeleitet.

Abbiegeassistent:

Wir prüfen für die Fahrzeuge des Baubetriebshofes und der Feuerwehr die Möglichkeiten einer Nachrüstung, ebenso die Stadtwerke für ihre Fahrzeuge. Das Angebot eines Herstellers liegt schon vor.

 

Antrag auf Akteneinsicht der AfD Fraktion

Die AfD-Fraktion hat Akteneinsicht gem. § 58 NKomVG beantragt. Sie möchte Einsicht in die letzten 5 letzten städtebaulichen Verträge für den Ortsteil Rethmar nehmen. Die Akteneinsicht wird gewährt.