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Auszug - Grundlagen der "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" gemäß § 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hier: Vortrag durch Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Arndt aus Kiel  

Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
TOP: Ö 2
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Benecke übergibt das Wort an Herrn Prof. Dr. Arndt.

Herr Prof. Dr. Arndt hält einen ausführlichen Vortrag zum Thema „ Grundlagen der Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen“ und stellt besonders die Vor- und Nachteile der wiederkehrenden zu den bisherigen einmaligen Straßenausbaubeiträgen heraus. Die Präsentation sowie ein Auszug aus dem Kommunalverfassungsgesetz des Landes Niedersachsen werden den Ausschussmitgliedern im Anschluss per Email zur Verfügung gestellt.

Frau Benecke unterbricht um 19.45 Uhr die Sitzung und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen zu den Straßenausbaubeiträgen zu stellen. Die Sitzung wird um 20.00 Uhr wieder fortgesetzt. 

Im Anschluss an dem Vortrag werden von den Ausschussmitgliedern Fragen an Herrn Prof. Dr. Arndt gestellt und es erfolgt eine ausführliche Aussprache zu dem Thema.