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Auszug - Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung  

Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gutshof Rethmar
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
 
Wortprotokoll

a)      Ortsbürgermeister Jäntsch teilt Folgendes mit:

 

-          Mehrfach hatte ich zur Sanierung der Hauptstraße im Oktober / November 2017 Kontakt mit der Verkehrsbehörde der Stadt Sehnde, der ausführenden Baufirma und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.

-          Am 17.10.2017 beantwortete ich einen Fragebogen zur Infrastruktur Rethmars des Stadtarchivs Sehnde.

-          Das Treffen mit dem zuständigen Vertreter von AHA an der Wertstoffsammelstelle Triftstraße fand am 18.10. 2017 statt. Resultat: Eine bauliche Veränderung der Sammelstelle löst die Probleme nicht. Als sinnvolle Maßnahme ist ein Austausch der vorhandenen Altglascontainer gegen neue, weniger lärmintensive Exemplare möglich. Der Austausch der Container wurde am 26.10.17 durchgeführt.

-          Am 27. Oktober 2017 informierte ich den Sprecher der Beschwerdeführer Wertstoffsammelstelle über die Termine und Aktionen. 

-          Zur Vorbereitung der Verkehrsführung während der Baumaßnahmen an der Hauptstraße fand am 23.10.2017 ein Ortstermin mit Vertretern der ÜSTRA, der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, der Stadt Sehnde und der Bauleitung mit mir statt. Wesentliches Thema war die Organisation der ÖPNV während des 2. Bauabschnitts.

-          In den Tagen nach dem Ortstermin gab es viele verschiedene Gespräche zur Vorbereitung und Umsetzung der endgültigen Lösung für den Busverkehr.

-          Am 28.10.2017 nahm ich auf Einladung der Flüchlingshilfe Sehnde e.V. am Herbstfest teil.

-          Während der Baumaßnahmen an der Hauptstraße erreichten mich verschiedene Hinweise und Beschwerden von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Teilweise konnte hier mit Unterstützung der Verwaltung für Verbesserung gesorgt werden.

-          Am 09. November 2017 gab es einen Ortstermin mit Herrn Winter von der Verkehrsbehörde zum geplanten Fahrradschutzstreifen.

-          Die Feierstunde zum Volkstrauertag mit anschließender Kranzniederlegung fand am 19. November 2017 in der Kirche statt.

-          Die Seniorenweihnachtsfeier des Ortsrates wurde am 17.12.2017 durch den MTV Rethmar im Vereinsheim Seufzer Allee ausgerichtet.

-          Am 20. Januar 2018 nahm ich an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr teil.

-          Der Neujahrsempfang der Kirchengemeinde wurde am 21.01.2018 besucht.

-          Am 30.Januar nahm ich an der jährlichen Terminabsprache der örtlichen Vereine und Organisationen teil.

-          Bürgermeister Lehrke hat zur Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister am 13. Februar eingeladen.

-          Am 24. Februar 2018 bin ich zur Jahreshauptversammlung des SoVD Rethmar eingeladen.

-          Die Ortsbegehung mit anschließender Sitzung soll am 16. Mai 2018 stattfinden. 

 

 

b)      Herr Kraft verteilt an die Ortsratsmitglieder eine Information über die künftige Radwegeführung in der Ortsdurchfahrt Rethmar mit Hinweise, über die Benutzung der Gehwege mit Fahrrädern durch Kinder gemäß § 2 Abs. 5 StVO.

Die Information ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

 

Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:

 

In der Zeit vom 18.10.17 bis 27.11.17 wurde das Geschwindigkeitsmessgerät in Rethmar, Osterkamp, Fahrtrichtung MLK, kurz vor FW/Schule aufgestellt. Die Zählung hat 63.914 Fahrzeuge ergeben. Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 26,9 km/h und die Maximalgeschwindigkeit 69 km/h. 85 % der Fahrzeuge fuhren langsamer oder maximal 34 km/h.

Der Auftrag für den Sechseckturm mit Anbaugeräten und die Doppelschaukel für den Spielplatz Osterkamp geht an die Firma FHS Holztechnik. Die Gesamtkosten für Demontage der vorhandenen Geräte, die Lieferung und Montage von 6-Eckturm und Doppelschaukel, die Herstellung von Sandflächen und der Wiederherstellung der Rasenflächen betragen 22.651,65 €. Die Auftragsausführung ist für März 2018 geplant.

Die Schilder am Eltz-Weg werden versetzt und das Sichtdreieck freigeschnitten. Der Auftrag wurde an den Baubetriebshof erteilt.

Die Verkehrsbehörde sieht keinen Handlungsbedarf, das Straßennamenschild Bergfeld Süd/ Übergang Vor dem Dorf an die südliche Ecke der Grünfläche zu versetzen.

An der Verkehrsinsel Triftstraße werden die Straßennamenschilder entfernt, Rohrpfosten auf Niveau mit Zeichen 222 (rechts vorbeifahren) gebracht (Auftrag erteilt). Neue Standorte werden im Frühjahr 2018 bestimmt, da ein reiner Austausch wenig Orientierung bietet.

Herr Karakaya wird sich mit den Jugendlichen des Bauwagens Rethmar zusammensetzen, um das Streichen des Bauwagens für das kommende Frühjahr zu planen. Hierbei sollen insbesondere die Interessen der derzeitigen Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigt werden und gemeinsam entschieden werden, wie eine äußere Neugestaltung aussehen kann. Die Durchführung ist dann für das Frühjahr geplant.

Auf dem Spielplatz Bode-Ring wurde die Ruhebank aufgearbeitet und wieder aufgestellt.

Im Ortsteil Rethmar sind zurzeit 11 Asylsuchende untergebracht.

Für den Haushaltsplan 2018 wurden folgende Empfehlungen des Ortsrates Rethmar nicht von den Fachausschüssen weiterempfohlen:

-          Fußwegerneuerung an der B65 in der Ortslage Rethmar im Zuge

der Sanierung der Straße   60.000,00 €

Anmerkung: Ein Auftrag ist bereits erteilt, wird aus Unterhaltungsmittel 2017 bezahlt

-          Geschwindigkeitsanzeigetafel an der B65 für beide Richtungen

innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar   7.000,00 €

Anmerkung: Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die

Verkehrsüberwachung

Dieses Konzept ist bis zum Sommer im Fachausschuss vorzustellen

-          Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät für beide Richtungen an der B65

innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar   50.000,00 €

-          Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar für infrastrukturelle

Maßnahmen, wie z.B. Bauhoferweiterung evtl. auch für Stadtwerke, langfristige Sicherung der Flüchtlingsunterkunft, Fläche für zus. Kindertagesstätte sowie eine sinnvolle Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar -West                               N.N.

Anmerkung: Die Verhandlungen mit BIMA sind abzuwarten. Zurzeit läuft eine

Wertermittlung. Bei Ankauf ist ein gesonderter Beschluss zu fassen.

-          Erweiterung der Umkleidekabine in der Turnhalle Rethmar   50.000,00 €

Anmerkung: Es handelt sich hier um einen Umbau der Umkleide- und

Sanitärräume in der Turnhalle und einen Erweiterungsbau (Anbau) von Umkleideräumen an die Turnhalle Rethmar Planung 2018 für Förderungsanträge (ILE, Sportbund), Bau/Realisierung 2019 VE für 2019 vorsehen

-          Einstellung von Planungskosten für den Neubau einer KiTa in Rethmar   N.N.

-          Anpassung der mittelfristigen Finanzplanung in Hinsicht auf die Erschließung und

Vermarktung des Baugebietes "Rethmar West" entsprechend des Beschlusses des

Ortsrates vom 26.04.2017. Demnach sollen die Maßnahmen in mehreren

Bauabschnitten in den nächsten 15 bis 20 Jahren umgesetzt werden.   N.N.

Anmerkung: Es ist ein Konzept zur zeitlichen Umsetzung zu erarbeiten.