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Auszug - Anfragen an die Verwaltung  

Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
TOP: Ö 8
Gremium: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Toboldt fragt an, unter welcher Haushaltsstelle im Haushaltsplanentwurf 2018 die Aufwendungen für die Schulsozialarbeit abgebildet sind.

 

Herr Bruns antwortet, dass die Aufwendungen für die Schulsozialarbeit unter dem Produkt 21800 der KGS aufgeführt werden. 

 

Herr Toboldt erläutert, dass in einer Sitzung der Regionsversammlung eine EDV-unterstützende Schulentwicklungsplanung beschlossen wurde. Allerdings wurde die Politik bisher noch nicht zur Umsetzung dieser Thematik in Sehnde informiert.

 

Herr Bruns erklärt, dass hierzu eine Besprechung bei der HannIT im Mai stattfand. Die Region Hannover plant, eine entsprechende Software zu beschaffen und die entstehenden Kosten für die Kommunen zu übernehmen. Voraussetzung der Kostenübernahme ist, dass die Kommunen ihre Daten in das System einspeisen. Er wird den Ausschuss über die weiteren Entwicklungen informieren.

 

Herr Toboldt weist darauf hin, dass die bisherige Schulbezirkssatzung der Stadt Sehnde fehlerhaft ist. Er fragt an, wann mit einer Änderung der Schulbezirkssatzung auf Basis der vom Rat der Stadt Sehnde am 02.11.2017 beschlossenen Änderungen zu rechnen ist.

 

Herr Bruns antwortet, dass ein entsprechender Entwurf über die Änderung der Schulbezirkssatzung zeitnah erfolgen wird.

 

Frau Kampmann fügt hinzu, dass der Schulelternrat der Änderung der Schulbezirkssatzung zugestimmt hat. Sie bittet darum, den Stadtelternrat bei weiteren Satzungsänderungen erneut zu beteiligen.

 

Herr Sennholz fragt an, was mit den aufgestellten Containern auf dem Parkplatz der abgebrannten Turnhalle in der Waldstraße passieren wird, da sie derzeit ungenutzt sind.

 

Herr Bruns erklärt, dass die Container bereits zum 31.07.2017 gekündigt wurden, jedoch von der Firma noch nicht abgeholt wurden.

 

Herr Ostermeyer interessiert sich für den Sachstand des Erweiterungsbaus an der Turnhalle Rethmar.

 

Herr Bruns weist darauf hin, dass ein Termin mit dem Landessportbund, der Stadt und dem MTV Rethmar geplant ist. Er wird den Fachausschuss über die Ergebnisse dieser Besprechung informieren.

 

Herr Ostermeyer bittet darum, die Präsentationen zur Haushaltsplanberatung von Herrn Bruns und Herrn Nordhorn per Mail an die Fraktionen zu schicken.

 

Herr Toboldt weist darauf hin, dass der Träger der Schülerbeförderung bei der Änderung der Schulbezirkssatzung lediglich ein Anhörungsrecht und kein Vetorecht besitzt.

 

Herr Ostermeyer fügt hinzu, dass das Thema der Änderung der Schulbezirkssatzung in den nächsten Fachausschusssitzungen noch einmal aufgenommen und diskutiert werden sollte.