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Auszug - Vereinbarung über die Reinigung des Lehrschwimmbeckens in Höver  

Sitzung des Fachbereichsausschusses Bürgerservice
TOP: Ö 7
Gremium: Fachbereichsausschuss Bürgerservice Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Lehrerzimmer der KGS
Ort:
2016/0512 Vereinbarung über die Reinigung des Lehrschwimmbeckens in Höver
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Schule, Sport und Kultur   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Dröse leitet in die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Hoffmann fragt, von welcher Summe der Zuschuss in Höhe von 30 % zu rechnen ist und was die Aussage bedeutet, aus personellen Gründen.

 

Der Ausschuss tritt in die Diskussion ein.

 

Die Verwaltung wird beauftrag zu klären, welche Auswirkungen der Satz in der Vereinbarung  “Die Stadt Sehnde hat dann die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“ hat.

 

Herr Kruse weist darauf hin, dass die Stadt Sehnde eine Verkehrssicherungspflicht hat.

 

Herr Steinhoff ergänzt, dass es sich um die Abwicklung eines Rahmens handelt, damit der Betrieb des Lehrschwimmbeckens Höver reibungslos verläuft.

 


Beschluss:
a)  Der Fachbereichsausschuss Bürgerservice empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die Vereinbarung zur Reinigung des Lehrschwimmbeckens in Höver (laut Anlage) mit dem Förderverein Lehrschwimmbecken Höver e.V. geschlossen wird.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en