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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor der Sitzung findet in der Zeit von 17:00 bis 18:45 Uhr eine Information der Ratsmitglieder in nichtöffentlicher Sitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.06.2023
SI/2023/996  
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0301  
Ö 8  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 9     Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Priorisierung der Maßnahmen
Enthält Anlagen
2023/0286  
Ö 9.1  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Priorisierung der Maßnahmen
2023/0286-1  
Ö 10     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0294  
Ö 10.1     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
2023/0294-1  
Ö 10.2  
Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
2023/0294-2  
Ö 11  
Neuabschluss Betriebsführungsvertrag Krippe Spatzennest
Enthält Anlagen
2023/0295  
Ö 12  
Erhöhung Essensgeld in den städtischen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2023/0296  
Ö 13  
Neubau der Wilhelm - Raabe- Schule in Ilten; Zusätzliche Anforderungen an das Raumprogramm
Enthält Anlagen
2023/0299  
Ö 14     Ganztagsschulen in Ilten und in Höver ; Nachschulische Betreuung, Ferienbetreuung
2023/0280  
Ö 14.1  
Ganztagsschulen in Ilten und in Höver ; Nachschulische Betreuung, Ferienbetreuung
2023/0280-1  
Ö 15  
Neufassung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Büchereien der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0297  
Ö 16  
Erhöhung Essensgeld in den städtischen Schulen
2023/0298  
Ö 17     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz    
Ö 17.1     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz
Enthält Anlagen
2022/0068-1  
Ö 17.2     Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes
2022/0068-1-1  
Ö 17.3  
Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz
2022/0068-1-2  
Ö 18  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde-Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0225  
Ö 19  
Abschluss einer neuen Vereinbarung nach § 1 Abs. 4 des Niedersächsischen Statistikgesetzes (NStatG) zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Sehnde und der Region Hannover
Enthält Anlagen
2023/0283  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die anliegende Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gem. §§ 558 c, d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und § 1 Abs. 4 Niedersächsisches Statistikgesetzes (NStatG) sowie zur Datennutzung für die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II und    § 35 SGB XII. Die Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung qualifizierter Mietspiegel ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 27.06.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die anliegende Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gem. §§ 558 c, d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und § 1 Abs. 4 Niedersächsisches Statistikgesetzes (NStatG) sowie zur Datennutzung für die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II und    § 35 SGB XII. Die Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung qualifizierter Mietspiegel ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 06.07.2023    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die anliegende Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Sehnde zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gem. §§ 558 c, d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und § 1 Abs. 4 Niedersächsisches Statistikgesetzes (NStatG) sowie zur Datennutzung für die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) II und    § 35 SGB XII. Die Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung qualifizierter Mietspiegel ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 21  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 22  
"Einwohnerfragestunde"    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)