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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.03.2023
SI/2023/992  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0276  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister
2023/0251  
Ö 6.1  
Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister
2023/0251-1  
Ö 7  
Ernennung von Joscha Warnecke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2023/0252  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2023/0264  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c)      Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister Olaf Kruse in der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 359.665,66 € erteilt hat.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 05.04.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister Olaf Kruse in der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 359.665,66 € erteilt hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.04.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Bürgermeister Olaf Kruse in der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 117 NKomVG die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 359.665,66 € erteilt hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Einstellung des Spätdienstes in der Kita Berliner Straße
2023/0267  
Ö 10  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 31.03.2023 hier: Unterstützung der Aktion "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr"
Enthält Anlagen
2023/0274  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 06.04.2023 hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte
Enthält Anlagen
2023/0277  
Ö 12  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023
Enthält Anlagen
2023/0279  
Ö 13  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 14  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 15     "Einwohnerfragestunde"    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)