Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt |
Gremium: |
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt |
Datum: |
Di, 11.05.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:07 - 21:26 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung |
Ort: |
Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde |
Zusatz: |
Im Rathaus besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Masken) zu tragen.
Die Sitzung findet als sogenannte Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit persönlich oder per Video an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten. Der WebEx-Zugang wird den Mitgliedern per E-Mail zugesandt. |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.04.2021 |
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SI/2021/522 |
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Ö 3 |
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Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus |
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2021/0946 |
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Ö 4 |
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31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und
die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2021/0923 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen. |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Do, 06.05.2021 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 1 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 11.05.2021 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.
Es wird über die beiden Beschlüsse zusammen abgestimmt: Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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Ö 5 |
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Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2021/0922 |
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Ö 6 |
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Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss
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2021/0880 |
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Ö 7 |
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Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde
Hier: Planung für das Jahr 2022 |
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2021/0948 |
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Ö 8 |
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Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
-Absicht der Einziehung-
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2021/0912 |
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Ö 9 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 10 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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