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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bilm  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bilm
Gremium: Ortsrat Bilm
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Kooperativen Gesamtschule
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet gemeinsam mit den Ortsräten Bolzum, Müllingen-Wirringen, Wassel und Wehmingen statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Lärmaktionsplan 3. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2020/0738  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a)  Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)  Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)  Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)  Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

e)  Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

f)   Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

g)  Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

h)  Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

i)   Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

j)   Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

k)  Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden
     Beschlüsse zu fassen:

l)   Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 25.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)  Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu  

    fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:00 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Mo, 25.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Mnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:00 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 25.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmenhren sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:00 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

 

 

____________________   _______________    ____________

Ortsbürgermeisterin Neuse   Bürgermeister Kruse    Protokollführerin

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 25.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:00 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

 

 

____________________  _______________  ____________

Ortsbürgermeister Jäntsch  Bürgermeister Kruse  Protokollführerin

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 25.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

 

 

Enthaltung/en

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 20:00 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

 

 

_________________  _______________  ____________

Ortsbürgermeister Süß  Bürgermeister Kruse  Protokollführerin

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Do, 28.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

f)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:20 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

Der Ortsrat Bilm tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Bernd Ostermeyer um 19:25 Uhr allein weiter.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 28.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmenhren sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:20 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 28.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu   

   fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:20 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 28.05.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schlit die gemeinsame Sitzung um 19:20 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

__________________________  _________________  _____________

Ortsbürgermeisterin Gellermann  rgermeister Kruse  Protokollführerin

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Do, 28.05.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen. Der Anhang zur Beschlussvorlage 2020/0738 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschlit den vorliegenden Lärmaktionsplan der Stadt Sehnde.

Hierbei handelt es sich um ein Konzept mit Vorschlägen, die in einer laufenden Diskussion der Ortsräte in Zusammenarbeit mit Rat, Baulastträgern und Verkehrsbehörden zu konkreten Maßnahmen führen sollen (Ergänzung des Beschlussvorschlags vom 25.05.2020).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Der Vorsitzende Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung um 19:20 Uhr und gibt den Zuhörenden Gelegenheit Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 09.06.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit:

Die in der Vorlage unter „Anhang: Abwägung der Stellungnahmen zur Offenlegung des Lärmaktionsplans 3. Stufe der Stadt Sehnde (Entwurf)“ formulierten Abwägungsvorschläge zu den vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung werden beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.06.2020    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 3  
Vergabe von Ortsratsmitteln