Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde
Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Sehnde |
Gremium: |
Ortsrat Sehnde |
Datum: |
Mo, 03.02.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:30 - 20:57 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
Zusatz: |
Tagesordnungspunkt 2 wird gemeinsam mit dem Ortsrat Rethmar beraten. |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
und der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2019/0590 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den eingegangenen Äußerungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit dem Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen. |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mo, 03.02.2020 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den eingegangenen Äußerungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 1 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit dem Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 3 | Ja-Stimme/n | 2 | Nein-Stimme/n | 2 | Enthaltung/en |
Bürgermeister Olaf Kruse schließt die gemeinsame Sitzung der Ortsräte Rethmar und Sehnde um 20:57 Uhr. Der Ortsrat Rethmar tagt unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Matthias Jäntsch um 21:00 Uhr allein weiter.
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 03.02.2020 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: b) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den eingegangenen Äußerungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit dem Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 3 | Enthaltung/en |
Der Ortsrat Sehnde hat sich einverstanden erklärt, dass bei der nächsten Sitzung zum “Satzungsbeschluss“ zum B-Plan Nr. 355 der Ortsrat Sehnde nicht weiter beteiligt wird, da das Gewerbegebiet in der Gemarkung Rethmar liegt.
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 04.02.2020 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB: Der geänderten Stellungnahme zu den Äußerung der Stadt Lehrte wird zugestimmt. Den anderen Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den eingegangenen Äußerungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0590 und die geänderte Stellungnahme zu den Äußerungen der Stadt Lehrte ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss: Die maximale Höhe baulicher Anlagen im GE1-Gebiet wird um einen Meter auf 80,15 m reduziert. Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde - Ost“ im Ortsteil Sehnde in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit dem Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019 |
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SI/2019/225 |
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Ö 3.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.09.2019 |
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SI/2019/222 |
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Ö 3.2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.10.2019 |
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SI/2019/223 |
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Ö 4 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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