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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 21.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.07.2020
SI/2020/287  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2020
SI/2020/288  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Vorstellung der Stabstelle "Zentrale Vergabestelle" - ohne Vorlage -    
Ö 5  
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0822  
Ö 6  
Sachstand zur Einführung der Behördenrufnummer 115
2020/0832  
Ö 7  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes hier: Optionsverlängerung
2020/0818  
Ö 8  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Corona bedingte Mehraufwendungen durch zusätzliche Reinigungs- und Hygienemaßnahmen in städtischen Einrichtungen
2020/0828  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS Sehnde
2020/0829  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30.213,00 € für die Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS im Produkt 21800 – Kooperative Gesamtschule – (INV19.035 Mobiliar Erweiterungsbau KGS).

 

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderauszahlungen im Produkt 21800

Kooperative Gesamtschule – (INV14.026 Bestuhlung Forum KGS) in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 21.10.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   

Beschluss:
 

Die Beschlussvorlage wird aufgrund der Nachfragen aus dem Ausschuss von der Verwaltung zunächst ausführlich ergänzt und in der Sitzung des Verwaltungsausschusses neu vorgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 19.11.2020    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30.213,00 €r die Beschaffung von Mobiliar für den Erweiterungsbau der KGS im Produkt 21800 Kooperative Gesamtschule (INV19.035 Mobiliar Erweiterungsbau KGS).

 

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderauszahlungen im Produkt 21800

Kooperative Gesamtschule (INV14.026 Bestuhlung Forum KGS) in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 30.11.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   
Ö 10  
Unterjähriger Investitionsbericht der Stadt Sehnde; - Aktueller Stand der Investitionen ab 200.000,- €
Enthält Anlagen
2020/0830  
Ö 11  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0821  
Ö 12  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2024
Enthält Anlagen
2020/0819  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2020/0825  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2020/0824  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2020/0826  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Anfragen an die Verwaltung    
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)