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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2019
SI/2019/089  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Straßenbenennung im Baugebiet "Wohnpark Keramische Hütte"
Enthält Anlagen
2019/0483  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0524  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0525  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 Wohnpark Keramische Hütte als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 17.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 Wohnpark Keramische Hütte als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 03.07.2019    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 16.09.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 17.09.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 Wohnpark Keramische Hütte als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 7  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der nach § 3 (1) BauGB und § 4(1) BauGB eingegangenen Äußerungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2019/0526  
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung