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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
Gremium: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Einladung ergeht gemäß § 1 der Geschäftsordnung mit verkürzter Einladungsfrist.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2019/0472  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

c) Der Rat beschließt:

1. Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 € überplanmäßig bereitzustellen.

2. Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

c) Der Rat beschließt:

1. Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 € überplanmäßig bereitzustellen.

2. Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Pöser erläutert Details zum Sachverhalt.

 

Herr Wolfgang Ostermeyer beantragt, die Kosten für die Heimleitung ab 2020 zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen

    28 Nein-Stimmen

 

Somit ist der Antrag abgelehnt

 

 

Der Rat fasst folgend Beschluss:

 

Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 überplanmäßig bereitzustellen.

 

Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung