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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales
Gremium: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.11.2018    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.11.2018
SI/2018/066  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG    
Ö 5  
Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete und Freigabe der zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2019/0472  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

c) Der Rat beschließt:

1. Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 € überplanmäßig bereitzustellen.

2. Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

c) Der Rat beschließt:

1. Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 € überplanmäßig bereitzustellen.

2. Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Pöser erläutert Details zum Sachverhalt.

 

Herr Wolfgang Ostermeyer beantragt, die Kosten für die Heimleitung ab 2020 zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen

    28 Nein-Stimmen

 

Somit ist der Antrag abgelehnt

 

 

Der Rat fasst folgend Beschluss:

 

Dem Integrations- und Beratungskonzept für in Sehnde lebende Geflüchtete gemäß Anlage wird zugestimmt. Für die Beratung werden ab 2020 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von jährlich 70.000 € eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 sind anteilig 58.900 überplanmäßig bereitzustellen.

 

Der Sperrvermerk für die zusätzlichen Finanzmittel für die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V. in Höhe von 20.000 € wird aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Aktuelle Baumaßnahmen Sachstandsbericht der Verwaltung    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen an die Verwaltung    
N 9     (nichtöffentlich)