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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018
SI/2018/817  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0454  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452  
Ö 6  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0401-1-1  
Ö 7     Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2018/0428  
Ö 7.1  
Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
2018/0428-1  
Ö 8  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2018/0432  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu
    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat nimmt den Bericht über die erste örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das
    Haushaltsjahr 2018 zu Kenntnis.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 19.11.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste nimmt den Bericht über die erste örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2018 zu Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Zu 5: Klärung Zuständigkeiten Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste   und Verwaltungsausschuss zur Haushaltsplanung 2019 (Steuerung)

 

Nach kurzer Aussprache lässt Frau Benecke über den Antrag von Herrn Reichert abstimmen.

 

Ich beantrage abzustimmen, dass wir uns mit dem Thema mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung in der letzten Sitzung dieses Fachausschusses zum Thema Haushalt beschäftigen und nach Lösungen (für die negative Finanzentwicklung) suchen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimme/n

7

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt den Bericht über die erste örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das
Haushaltsjahr 2018 zu Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Konzept zur Nachschulischen Betreuung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 10     Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 10.1  
Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
2018/0438-1  
Ö 11  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2018/0424  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 355 "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2018/0425  
Ö 13  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2019
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 14     Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2018/0448  
Ö 14.1  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2018/0448-1  
Ö 15  
Ernennung von Herrn Diethelm Huch zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2018/0446  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung
Enthält Anlagen
2018/0437  
Ö 17     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 17.1     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
2018/0408-1  
Ö 17.2  
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
2018/0408-2  
Ö 18     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 18.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2018/0409-1  
Ö 18.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2018/0409-2  
Ö 18.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2018/0409-3  
Ö 18.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 und 4
Enthält Anlagen
2018/0409-3-1  
Ö 18.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2018/0409-4  
Ö 18.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0409-5  
Ö 19  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 20     (nichtöffentlich)