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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 2 - 4 werden zusammmen mit dem Ortsrat Sehnde beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung (Teil 1)    
Ö 3  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0476  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0477  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0483  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

TÖB: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 20.09.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde r Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 20.09.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG Sarstedt Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesbehörde r Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 731 "Alter Ortskern Ilten" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0504  
Ö 7  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 418 "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0505  
Ö 8  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2016/0372-1  
Ö 9  
Beschlussfassung über die technische Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde Bericht der Region Hannover vom 16.11.2015
Enthält Anlagen
2016/0470  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung (Teil 2)    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)