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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 4  
Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes
2015/0348  
Ö 5  
Sachstandsbericht zu Überhangflächen auf Friedhöfen    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Teilergebnishaushalt 7 Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 €r die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

 

Teilergebnishaushalt 8 Grünflächen und Umwelt

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich nicht_durchgeführte_oder_verschobende_Maßnahmen_aus_HHJ2015 (65 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Konzept MitgliedergewinnungSicherung des Mitgliederbestands 2016 (1075 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2014 11 23 - Präsentation Produkt 11107 FA (3) (140 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 25.11.15-3 (97 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 27.11.15-3 (181 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 02.12.15 (219 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 6.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2015/0282-4  
Ö 6.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Haushaltssicherungskonzept 2016
2015/0282-3  
Ö 6.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0282-1  
Ö 7  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2015    
N 8     (nichtöffentlich)