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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.07.2015
SI/2015/149  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
2015/0304  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2015/0298  
Ö 7  
Bestellung zur vorübergehenden stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 8  
Sachstand Flüchtlinge in Sehnde ohne Beschlussvorlage    
Ö 9  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
2015/0303  
Ö 10  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0295  
Ö 11  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0285  
Ö 12  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0286  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0275  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0276  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019
Enthält Anlagen
2015/0279  
Ö 16  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Enthält Anlagen
2015/0284  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2015/0289  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innerer Dienste und Ordnung empfiehlt,  den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)    Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)    Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 15 Nr. 1 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2014 wird mit einem Jahresüberschuss in von 296.794,16 € festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 296.794,16 €  wird zu 50%, das sind 148.397,08 € in die Rücklage eingestellt und zu 50 %, das sind 148.397,08 €, an die Gesellschafterin ausgeschüttet.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 30.09.2015    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innerer Dienste und Ordnung empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 15 Nr. 1 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2014 wird mit einem Jahresüberschuss in von 296.794,16 € festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 296.794,16 € wird zu 50%, das sind 148.397,08 € in die Rücklage eingestellt und zu 50 %, das sind 148.397,08 €, an die Gesellschafterin ausgeschüttet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Infrastruktur Sehnde GmbH wird gemäß § 15 Nr. 1 des Gesellschaftsvertrages beauftragt, in der Gesellschafterversammlung den folgenden Beschlüssen zuzustimmen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2014 wird mit einem Jahresüberschuss in von 296.794,16 € festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 296.794,16 €  wird zu 50%, das sind 148.397,08 € in die Rücklage eingestellt und zu 50 %, das sind 148.397,08 €, an die Gesellschafterin ausgeschüttet.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 18  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
2015/0290  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 20  
Abberufung des Rechnungsprüfers    
Ö 21  
Berufung des Rechnungsprüfers    
Ö 22  
Neue Aufbauorganisation
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Einbringung)
Enthält Anlagen
2015/0282  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)