Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014 |
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2014/0108 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: b) Der Verwaltungsausausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss: Beschluss: 1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements. |
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht DATUM: Mo, 01.12.2014 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: 1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements.
Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 11.12.2014 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse. 2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel): 1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement 5.000 €/Jahr 2. Für regionale „Startprojekte“ 10.000 €/Jahr Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe. 3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen. 4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements.
Abstimmungsergebnis: 32 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 3 |
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Neuregelung der Radwegebenutzungspflicht |
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Ö 4 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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Ö 5 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2014 |
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SI/2014/030 |
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Ö 6 |
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Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde |
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2014/0086 |
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Ö 7 |
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Nahverkehrsplan 2014 |
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Ö 8 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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