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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auf dem Schulgelände und in der Mensa einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Masken) zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Klaus Hoffmann
2021/1015  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines neuen Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.07.2021
SI/2021/557  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
 2021/1020  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 8  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses, von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2021/1016  
Ö 9  
Entlassung von Herrn Carsten Böttger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2021/0986  
Ö 10     Neufassung Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2021/1008  
Ö 10.1  
Neufassung Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2021/1008-1  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Sehnde und Neufassung der Hausordnung für die Obdachlosenunterkunft in Bolzum
Enthält Anlagen
 2021/1009  
Ö 12  
Entwidmung des externen Trauzimmers im Regionalmuseum in Rethmar
Enthält Anlagen
 2021/1003  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Hasselweg" im Ortsteil Müllingen - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS) und die Abschnittsbildung (§ 8 ABS) -
Enthält Anlagen
 2021/0998  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
 2021/1002  
Ö 15  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten an den Schulen der Stadt Sehnde für die Klassen 1-6
2021/1001  
Ö 16  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Beauftragung zusätzlicher Flüchtlingssozialarbeit
2021/1004  
Ö 17  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sachverständigen, Gerichts- und Gutachterkosten
2021/1005  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

   zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zufassen.

 

c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

   Auszahlung im Produkt 11104 – Finanzverwaltung/Finanzsteuerung - für das Sachkonto

   - 4431006 - Sachverständigen, Gerichts- und Gutachterkosten - in Höhe von 17.850,00 €.

 

   Deckungsmittel stehen als Mehrerträge im Produkt 611000 - Steuern, allgemeine

   Zuweisungen, allgemeine Umlagen – beim Sachkonto 3111001 – Schlüsselzuweisungen

   des Landes – in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 15.09.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

Auszahlung im Produkt 11104 – Finanzverwaltung/Finanzsteuerung - für das Sachkonto - 4431006 - Sachverständigen, Gerichts- und Gutachterkosten - in Höhe von 17.850,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Mehrerträge im Produkt 611000 - Steuern, allgemeine

Zuweisungen, allgemeine Umlagen – beim Sachkonto 3111001 – Schlüsselzuweisungen des Landes – in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.09.2021    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

Auszahlung im Produkt 11104 – Finanzverwaltung/Finanzsteuerung - für das Sachkonto

4431006 - Sachverständigen, Gerichts- und Gutachterkosten - in Höhe von 17.850,00 €.

 

Deckungsmittel stehen als Mehrerträge im Produkt 611000 - Steuern, allgemeine

Zuweisungen, allgemeine Umlagen – beim Sachkonto 3111001 – Schlüsselzuweisungen

des Landes – in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 18     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1010  
Ö 18.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1010-1  
Ö 19  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Vor dem Holze" im Ortsteil Wassel - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)
Enthält Anlagen
 2021/1013  
Ö 20     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe vom 31.03.2019 hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde
2019/0530-1  
Ö 20.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe vom 31.03.2019 hier: Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden auf Flächen der Stadt Sehnde
2019/0530-1-1  
Ö 21  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 16.10.2019 hier: Reduzierung vom CO²-Ausstoß bei öffentlichen Gebäuden
2019/0630-1  
Ö 22  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 13.02.2020 hier: Anpflanzung von zusätzlich 500 Bäumen bis zum Jahr 2025
2020/0701-1  
Ö 23  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020 hier: Verbot der Nutzung von Einwegplastik bei städtischen Veranstaltungen, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen, Straßenfesten und öffentlichen Märkten
2020/0740-1  
Ö 24  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen
Enthält Anlagen
 2021/1014  
Ö 25  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 06.09.2021 hier: Sichere Horte in den Herbstferien
Enthält Anlagen
 2021/1018  
Ö 26     Friedhofentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen 1. Grabfelder mit neuen, pflegefreien Grabarten 2. Beschluss des Friedhofentwicklungskonzeptes 3. Beschluss einer Angebotserweiterung mit neuen, pflegefreien Grabarten 4. Projektfeststellung für Urnenwahlgräber im Urnengarten, im Heckengarten und im Baumhain sowie wiederbelegbare Urnenwahlgräber unter Bäumen
Enthält Anlagen
 2021/0992  
Ö 26.1  
Friedhofentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen 1. Grabfelder mit neuen, pflegefreien Grabarten 2. Beschluss des Friedhofentwicklungskonzeptes 3. Beschluss einer Angebotserweiterung mit neuen, pflegefreien Grabarten 4. Projektfeststellung für Urnenwahlgräber im Urnengarten, im Heckengarten und im Baumhain sowie wiederbelegbare Urnenwahlgräber unter Bäumen
2021/0992-1  
Ö 27  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2021
Enthält Anlagen
 2021/0994  
Ö 28  
31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2021/0996  
Ö 29  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
 2021/1007  
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)      
N 31.3     (nichtöffentlich)