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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020  

Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 16.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Gutshof"
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
2019/0593 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll

Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf 2020, insbesondere die Ansätze, die den Ortsrat Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

 

Der Ortsrat Rethmar nimmt den Haushaltsplanentwurf 2020 mit folgenden Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis:

 

Sanierung Turnhalle Rethmar

Die in 2021 geplante Baumaßnahme soll bereits in 2020 beginnen

VE für 2021 i.H.v. 120.000 €          530.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

2 Hydranten als Entnahmestellen für die FFw an der Transportleitung

in der Hauptstraße                  10.000 €

(Osterkamp als ergänzende Maßnahme zum bereits bestehenden Feuerschutz)                                                                                                    

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Podeste zum Schutz Wurzelbereiche GS Rethmar         35.000 €

Sandkasten auf dem Schulhof der GS Rethmar          3.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Die Bauunterhaltungsmaßnahmen für Rethmar, die von 2020 auf 2021 verschoben sind, sind

in 2020 durchzuführen. Hierzu gehören:

Waschbeckenaustausch Klassenräume GS Rethmar       10.000 €

Objektaustausch Jungen-/Mädchentoiletten        90.000 €

Sanierung Sanitäranlagen TH Rethmar        180.000

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Bedarfslichtanlage (Fußngerampel) an der B65 im Bereich der Bushaltestelle

"Vor dem Dorf"            25.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65 in der Ortslage Rethmar    60.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar - Klein Lobke im Bereich der Gemarkung

Rethmar, sowie Ankauf eines Pflanzstreifens auf der östlichen Straßenseite  400.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen   1 Nein-Stimme

 

Investitionskosten für eine Kindertagesstätte (mind. 4 Gruppen) auf einem

Grundstück im Baugebiet Rethmar-West: Planungskosten      300.000 €

VE für 2021                 2.700.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät für beide Richtungen an der B65 innerhalb

der Ortsdurchfahrt Rethmar (Vorschlag des Ortsrates: Die Stadt Sehnde schafft

mehrere Blitzerkästen für das Stadtgebiet an, setzt aber wechselnd an den

verschiedenen Orten nur eine Kamera ein)         50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

Erhöhung des Ansatzes für die Strenunterhaltung (Oberflächenbehandlung), da

in Rethmar in den letzten 5 Jahren keine Oberflächenbehandlung durchgeführt

wurde.                    60.000 €

(Aus den Mitteln soll zuerst der nördliche Teil des Osterkamps unterhalten werden)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen